Heimbach Logo (DPMA, 26.11.1996)
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Die Deutsche Marke Heimbach wurde als Wort-Bildmarke am 26.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #26.01.02
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396514901 |
| Registernummer | 39651490 |
| Internationale Marke | Nr. IR674136, 01. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 26. November 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 03. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. September 1997 |
| Ablaufdatum | 30. November 2006 |
Markeninhaber
52353 Düren
DE
Markenvertreter
41460 Neuss
DE
Waren und Dienstleistungen
7
11
37
42
Bänder, Schläuche, Tücher und Bezüge als Teile von Maschinen, nämlich Papiermaschinenbänder wie Filze, Siebe, Gewebe, Gewirke, Drahtgliederbänder und Kombinationen davon, Welpappengurte, Entwässerungsbänder für Maschinen zur Herstellung von Faserplatten und -rohren, Zylindertücher und Streckenschläuche für Spinnereimaschinen, Schlichthosen für Webmaschinen, Filze für Krumpfmaschinen, Kalander, Muldenpreßmaschinen, Dekaturapparate und Druckmaschinen, Laufgurte für Wäschereimaschinen, Druck- und Lauftücher für Maschinen zur Herstellung von Tapeten, Walzenbezüge, Transportbänder und Tücher für Bäckereimaschinen und Druckmaschinen; Preßpolster für Maschinen zur Herstellung von Holzwerkstoffplatten; Teile von Papiermaschinen, nämlich Führungs- und Absaugeinrichtungen und deren Teile, insbesondere Keramikleisten; Filtermittel für Motoren, insbesondere keramische Rußfilter, und für Filterpressen, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten; Filtermittel für Luft-, Flüssigkeits- und Gasfilteranlagen und -geräte, insbesondere für Klima- und Entstaubungsanlagen sowie für die Wasseraufbereitung und Produktfiltration, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Montageeinweisung und -abnahme bei Fremdmontagen an Filtergeräten und -anlagen; Montage, De- und Remontage von Filtermitteln und Geräten an Filtergeräten und -anlagen, Reinigung von Filtermitteln sowie von Filtergeräten und -anlagen; Technische Beratung für Erstellung, Reparatur und Vertrieb von Filtergeräten und -anlagen; Durchführung von Messungen und Überprüfungen an Filtermitteln, Filtergeräten und -anlagen; Durchführung von Laboranalysen für die Beurteilung von Schadensereignissen an Filtergeräten und -anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. August 2007 | 200701244524 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 03. März 1997 | 199701318657 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 03. März 1997 | 199701318909 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396514901