SchokoSmile

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SchokoSmile wurde als Wort-Bildmarke am 06.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396482015
Registernummer 39648201
Anmeldedatum 06. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Juli 1997
Eintragungsdatum 05. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 1997
Ablaufdatum 30. November 2026

Markeninhaber


97209 Veitshöchheim
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

30 Schokolade, Schokoladen- und Zuckerwaren, auch gefüllt und in Riegelform, Pralinen, insbesondere solche mit Füllung aus Früchten, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Marzipan, Konfekt, Dauer- und Feinbackwaren, insbesondere Fertigkuchen und Waffeln, auch gefüllt, mit und ohne Schokoladenüberzug

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. November 2016 201520340452 4 Verlängerung, Verlaengert
18. November 2006 200603799531 4 Verlängerung, Verlaengert
28. November 1997 199701473276 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. Juni 1997 199701358152 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396482015