ESS

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke ESS wurde als Wortmarke am 05.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396478646
Registernummer 39647864
Anmeldedatum 05. November 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Mai 1997
Eintragungsdatum 21. März 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 11. August 1997
Ablaufdatum 30. November 2006

Markeninhaber


Seoul/Soul Songpa-ku
KR

Markenvertreter

42657 Solingen DE

Waren und Dienstleistungen

8 14 21
Handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Bestecke, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Scheren, nämlich Küchenscheren, Nagelscheren und Nagelhautscheren sowie Schneiderscheren; Nagelzangen; Nagelhautzangen, gefüllte Manicure-, Pedicure- und Rasiernecessaires; Instrumente und Geräte aus Metall für Hand-, Fuß- und Nagelpflege; Rasierapparate; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Gegenstände und Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe, Behälter und Gefäße für Haushalt und Küche, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), nämlich handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochtöpfe; Küchen- und Kochgeschirr; nichtelektrische Kochgeräte; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Glaswaren, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche sowie Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Schüsseluntersetzer, Platzteller, Schüsseln, Teller und Töpfe (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschenöffner und Korkenzieher; Vasen; Messerblöcke aus Holz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. August 2007 200701245394 5f Löschung, Marke geloescht
22. Februar 2006 200603538587 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. September 2000 200002149637 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. März 1997 199701329647 Eintragung, Marke eingetragen
21. März 1997 199701329791 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396478646