39647528

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39647528 wurde als Bildmarke am 02.11.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Heraldische Löwen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396475280
Registernummer 39647528
Anmeldedatum 02. November 1996
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 10. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 30. November 2026

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 21 24 25 28 32 33 34 35 41
Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Musikkassetten; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarrenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Pokale; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Fahnen und Wimpel; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern und Druckstöcke; Aufkleber, Stickers; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kämme, Bürsten; Schwämme; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), insbesondere Fahnen und Wimpel, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer sowie andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel, insbesondere Feuerzeuge, Pfeifen, Zigaretten- und Tabakbeutel sowie Streichhölzer; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Volksbelustigung; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung, insbesondere im Bereich des Sports; Betrieb von Sportanlagen; Vermietung von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Betrieb von Sportcamps; Durchführung von Trainerfortbildungsveranstaltungen; Vermietung von Sportplätzen und Stadien; Organisation von Musik- und Tanzveranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
09. März 2017 201700074564 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. Juli 2016 201520340267 4 Verlängerung, Verlaengert
13. Juli 2016 201620609052 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
02. Oktober 2012 201200336177 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Juli 2006 200603798701 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Juli 2006 200605124299 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juli 2006 200605124300 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Juli 1998 199801636876 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
15. Mai 1998 199801585426 Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Dezember 1996 199601282345 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396475280