ORIGINAL SCHWARZWÄLDER SPEZIALITÄTEN

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke ORIGINAL SCHWARZWÄLDER SPEZIALITÄTEN wurde als 3-D-Marke am 19.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Große Äste, Äste ohne Blätter oder ohne Nadeln, Entastungsstab #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Siegel oder Stempel #Landhäuser, Bauernhöfe, Scheunen, Haus mit Garten #Andere kleine Behälter, Blister #Farben #Kronen von Blättern, Blumen oder Früchten oder Gemüse

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 396454380
Registernummer 39645438
Anmeldedatum 19. Oktober 1996
Veröffentlichungsdatum 28. Februar 1997
Eintragungsdatum 28. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 28. Mai 1997
Ablaufdatum 31. Oktober 2006

Markeninhaber

Bösinger Fleischwaren GmbH

78662 Bösingen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 16 29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten, Drucklettern, Druckstöcke, Papier, Pappe (Karton), und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Photographien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand, Düngemittel, Mittel zum Härten und Löten von Metallen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Juli 2007 200701215725 5f Löschung, Marke geloescht
28. November 1996 199601275569 Eintragung, Marke eingetragen
28. November 1996 199601275726 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396454380

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