MBM INDUSTRIEANLAGEN Logo (DPMA, 02.10.1996)
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Die Deutsche Marke MBM INDUSTRIEANLAGEN wurde als Wort-Bildmarke am 02.10.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Eine Linie oder ein Band #Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396429173 |
| Registernummer | 39642917 |
| Internationale Marke | Nr. IR682152, 15. November 2024 |
| Anmeldedatum | 02. Oktober 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 20. Dezember 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Oktober 2006 |
Markeninhaber
59227 Ahlen
DE
Markenvertreter
81545 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
9
35
42
Maschinen für die Müllaufbereitung, für die Aufbereitungstechnik, für die Umwelttechnik und für die Bereiche Steine und Erden, insbesondere Mahlwerke für Zementrohmaterial und Zementklinker, Brecher, Sichter, Druckluftkanonen, Drehöfen für die Zement-, Kalk- und Gipsindustrie, Zyklon-Wärmetauscher; Maschinen zum Verladen und Verpacken von Zement, Kalk und Gips; Einzel- und Ersatzteile für Brecher, Mahlwerke und Brennwerke der Steine-und-Erden-Industrie; Maschinen zur Herstellung von Brennstoff aus Hausmüll und hausmüllähnlichen Gewerbeabfällen; Maschinen zur Aufbereitung von Reststoffen aus der Industrie zu Sekundärbrennstoffen für den Einsatz in der Zementindustrie und in anderen thermischen Prozessen; Maschinen zur thermischen Reinigung kontaminierter Böden; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere für Prozeßleitsysteme und Automatisierung von Produktionsanlagen; Apparate und Instrumente für die Steuerungstechnik und die Elektroanlagentechnik; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren, insbesondere von Ersatzbrennstoffen, Ersatzrohstoffen, kontaminierten Böden und Druckluftkanonen; Unternehmensberatung, insbesondere Erstellung von Gutachten und Studien auf dem Gebiet der Umwelttechnik und der thermischen Verfahrenstechnik; Erstellung von verfahrens- und anlagetechnischen Studien zur Vorbereitung von Genehmigungsanträgen für Anlagen der Steine-und-Erden-Industrie und der Umwelttechnik; Betrieb von Anlagen zur thermischen Reinigung kontaminierter Böden; Betrieb von Anlagen zur Herstellung von Sekundärbrennstoffen und Sekundärrohstoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juni 2007 | 200701186201 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Dezember 1997 | 199701485648 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 20. Dezember 1996 | 199601288608 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. Dezember 1996 | 199601288750 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396429173