besser gehen

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke besser gehen wurde als Wort-Bildmarke am 27.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.01.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Füße, Zehen, Zehennägel, Abdrücke der Füße oder der Zehen, Beine #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396421083
Registernummer 39642108
Internationale Marke Nr. IR729088, 27. März 2025
Anmeldedatum 27. September 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1998
Eintragungsdatum 16. Januar 1998
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1998
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1998
Ablaufdatum 30. September 2016

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

5 10 16 25 40 44
Fußbalsam und Hornhautsalben für medzinische Zwecke auch derartige Sprays mit desodorierender, antibakterieller und fungizider Wirkung sowie dazugehörige Sprühgeräte; Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder mit orthopädischen Fußstützen und Schuheinlagen, auch derartige Fußstützen und Schuheinlagen und deren Teile, Schuhbauteile und Schuheinbauteile zur orthopädischen Schuhzurichtung, insbesondere Paßteile, Keile, Kissen, Innensohlen, Schaumpolster, Schaumpelotten; Fußformsohlen in Form von vollplastischen Einlagen mit orthopädischem Fußbett aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex oder Kunststoff-Korkmischungen; Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Schuhwaren, auch Bequemschuhwaren und solche für Arbeit, Freizeit, Gesundheit und Sport, einschließlich Sandalen, Gymnastiksandalen, Pantoletten, Slipper, Clogs, auch mit Fußbett, insbesondere mit anatomisch geformtem Tieffußbett, Fußstützen und Schuheinlagen, Schutzeinlagen; Teile und Zubehör derartiger Schuhwaren, nämlich Schuhoberteile, Absätze, Laufsohlen, Einlegesohlen, Innensohlen, Schuhbodenteile, auch Fußbettungen, Fußstützen, Schuheinlagen, Schuhbodensysteme bestehend aus einer äußeren Laufsohle und einer Fußbettung, auch jeweils mit Fußbett oder anatomisch geformtem Tieffußbett, insbesondere aus Naturkork, Thermokork, Kunststoff, Latex oder geschäumten Kunststoffmaterialien, auch aus elastischer Verbundmasse aus Kork-Latex-Mischungen oder Kunststoff-Kork-Mischungen; Fußeinlagen; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Broschüren und Prospekte; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Fußorthopädie, Fußpflege und Fußbehandlung, auch Dienstleistungen eines Orthopädie-Schuhmacherhandwerkers

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2017 201700168775 5f Löschung, Marke geloescht
04. November 2010 201000603511 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
12. August 2009 200900275786 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 2007 200701281353 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2006 200603792767 4 Verlängerung, Verlaengert
23. November 2006 200608224647 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
27. Dezember 1999 199901967231 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 1998 199801505178 Eintragung, Marke eingetragen
16. Januar 1998 199801505389 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396421083