39640895 Logo (DPMA, 19.09.1996)
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Die Deutsche Marke 39640895 wurde als Bildmarke am 19.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Fenster, Fensterscheibe, Buntglasfenster
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396408958 |
| Registernummer | 39640895 |
| Anmeldedatum | 19. September 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 30. September 2006 |
Markeninhaber
38723 Seesen
DE
Markenvertreter
37581 Bad Gandersheim
DE
Waren und Dienstleistungen
6
7
9
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14
21
37
42
Baumaterialien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere Schwerlastanker und Gebirgsanker, Spreizanker, Vollstabanker und Erdanker; Teile solcher Anker aus Metall oder Kunststoff; Bohrer, Bohrstangen, Bohranker, Injektionsbohranker und Kupplungsmuffen (soweit in Klasse 6 enthalten); Teile von Hebezeugen und Rückzeugen, Anschlagmittel (soweit in Klasse 6 enthalten); Schläuche und Schlauchleitungen (soweit in Klasse 6 enthalten); Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung; Maschinen für den Bergbau; Baumaschinen; Prüfmaschinen, insbesondere Zugprüfmaschinen; Teile von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, von Maschinen für den Bergbau und von Baumaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Werkzeugmaschinen zur Herstellung von Ankern, von Pumpenteilen, von Bohrstangen, von Teilen von Bohrantrieben und von Zubehörteilen wie Drehinjizierer, Kupplungsmuffen, Einsteckenden; Werkzeuge für Drehmaschinen; Maschinen und deren Teile für den Tunnel- und Stollenbau; Pumpen zur Förderung von Wasser, Mörtel, Farbstoffen und Kunstharzen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren, Fördermaschinen, insbesondere Vibrationsförderer, Mischmaschinen, Teile von Pumpen, Kompressoren, Fördermaschinen und Mischmaschinen, nämlich Schlauchleitungen und Armaturen; Bohrmaschinen, Schlagbohrmaschinen, Bohrhämmer, Bohrwagen, Bohrlafetten und Bohrkronen; Hebezeuge und Rückzeuge (Maschinen); Teile von Hebe- und Rückzeugen (soweit in Klasse 7 enthalten); Antriebsmotoren für alle vorgenannten Maschinen; Steuer- und Regelgeräte als Teile solcher Antriebsmotoren; Meß- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Datenverarbeitungsgeräte; Meß-, Registrier- und Anzeigegeräte für Prüfgeräte und für Prüfmaschinen; elektrische und elektronische Steuergeräte und Regelgeräte von Maschinenantrieben; Computerprogramme; Teile von Meß- und Kontrollapparaten und -instrumenten, von elektrischen und elektronischen Steuer- und Regelgeräten, von Datenverarbeitungsgeräten, insbesondere von Meß-, Registrier- und Anzeigengeräten für Prüfgeräte und für Prüfmaschinen; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Zierbrunnen; Teile von Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie von sanitären Anlagen, insbesondere von Zierbrunnen; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Uhrenteile; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), insbesondere Blumentöpfe und Gefäße für Hydrokulturen; Teile von Behältern für Haushalt und Küche, insbesondere von Blumentöpfen und Gefäßen für Hydrokulturen; Dienstleistungen auf den Gebieten Bauwesen und Reparaturwesen, insbesondere Planung, Berechnung und Abnahme von Bauwerken; Vermietung von Bauwerkzeugen und Baumaschinen; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen und Produktionsanlagen; Planung und Beratung bei der Erstellung von Produktionsanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juni 2007 | 200701194112 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 04. Dezember 2003 | 200302975394 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 11. März 2002 | 200202526706 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 16. Dezember 1996 | 199601285270 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. Dezember 1996 | 199601285393 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396408958