EK – Infos zur Marke Nr 396408788 (DPMA, 19.09.1996)

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tapetenkleister; Humus, Kompost, Kulturerde, chemische Bodenverbesserungsmittel; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Holzbeizen; Druckfarben; bakterizide Anstrichmittel, feuerfeste Anstrichmittel; Binde- und Verdünnungsmittel für Farben; Rostschutzfette; Künstlerfarben; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Abbeizmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; technische Öle und Fette; Schmiermittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe; Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Fungizide, Herbizide und Mittel zur Vertreibung von schädlichen Tieren; Desinfektionsmittel; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Ketten, Gitter, Möbelrollen, Kunstgegenstände, kunstgewerbliche Gegenstände, Schilder, Transportbehälter, Tanks, Papierkörbe; Werkzeugmaschinen; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung; Baumaschinen; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; Fleischwölfe; Stromgeneratoren, Schleifmaschinen; Bohrer, Sägeblätter, Hobelmesser, Fräser, Vorsatzbürsten, Staubfänger, Schleifsteine oder -scheiben als Maschinenteile; motorbetriebene Rasenmähmaschinen; Geschirrspüler, Waschmaschinen; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen; handbetätigte Werkzeuge und Geräte, soweit in Klasse 8 enthalten; Messerschmiedewaren; Rasierapparate; Rasenmäher (Handgeräte); Instrumente (aus Metall) für die Hand- und Fußpflege; Handschleifsteine oder -scheiben (Handinstrumente); Bestecke (Messer, Gabeln, Löffel); Waagen, Küchenwaagen, Meßbecher; Zeitschaltuhren; Batterien; Tachometer; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger und Bohnermaschinen; elektrische Schweißgeräte; elektrische Lötkolben; elektrische Bügeleisen; elektrische Wasserkessel und Wärmeflaschen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Feuerlöschgeräte; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate; Wärmepumpen; Hähne als Teile von Wasserleitungsgeräten oder sanitären Anlagen; Regelarmaturen für Wasserleitungs- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Scheinwerfer für Fahrzeuge; Land- und Wasserfahrzeuge; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schmutzfänger, Schneeketten, Sicherheitskindersitze, Bremsen; Fahrradzubehör, nämlich Netze-, Gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen, aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke); Uhren und Zeitmeßinstrumente; Modeschmuck; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Photographien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren sowie für Haushaltszwecke; Tinte, Stempelfarben, Korrekturmittel für Bürozwecke, Farbkästen (Schulbedarf); Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Radiergummi; Spielkarten; Schreib- und Zeichengeräte; Zimmeraquarien, -terrarien; Schläuche (nicht aus Metall); Isolierfarbanstrichmittel, Isolierlacke, Fugenkitte; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Kunststoffdichtungen; Kunststoffdübel; Kunststoffolien (ausgenommen für Verpackungszwecke); Verbindungsstücke (nicht aus Metall) für Rohre und Schläuche; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Sattlerwaren; Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); teilweise bearbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten; Sperrholz; Bauglas, Fliesen; Briefkästen und andere Behälter aus Mauerwerk; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum; Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel (Holzpflöcke), Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Kunstgegenstände, Ziergegenstände; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Wäscheklammern, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Campingmöbel; Schrauben (nicht aus Metall); Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge (nicht aus Metall); Transportbehälter (nicht aus Metall); Transportbehälter aus Kunststoff; Bettzeug; Schlafsäcke; Papierkörbe (nicht aus Metall); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Gummi- oder Kunststoffschwämme für den Haushalt; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kochgeschirr aus Metall, Kunststoff oder anderen Materialien; Rasensprenger; Teller (nicht aus Edelmetall); Stahlwolle; handbetriebene Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; Rasier- und Staubpinsel; Flaschen; Seile, Bindfäden, Vogelschutznetze; Zelte, Planen; Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch-, Bettwäsche; Bett- und Tischdecken; Tapeten aus textilem Material; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); selbstklebende Kunststoffolien für dekorative Wandbekleidung; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Roll-, Schlittschuhe; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; getrocknete Blumen; Marketing, Schaufensterdekoration, Unternehmensberatung; Groß- und Einzelhandel

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	396408788
Registernummer	39640878

Anmeldedatum	19. September 1996
Veröffentlichungsdatum	30. April 1997
Eintragungsdatum	07. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist	30. April 1997
Ende Widerspruchsfrist	30. Juli 1997
Ablaufdatum	30. September 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Juni 2007	200701194006	5f	Löschung, Marke geloescht
07. Februar 1997	199701307291		Eintragung, Marke eingetragen
07. Februar 1997	199701307473		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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