39640163

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39640163 wurde als Bildmarke am 14.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Paare von Kindern unterschiedlichen Geschlechts

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396401635
Registernummer 39640163
Anmeldedatum 14. September 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 30. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 30. September 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 18 24
Papier, Pappe (Karton); Papier- und Pappwaren (soweit jeweils in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Spielkarten; Leder und Lederimitationen, Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse, Damen- und Herrentaschen, Reisetaschen, Schultaschen, Aktentaschen, Reise- und Handkoffer, Rucksäcke, Einkaufstaschen sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Reisenecessaire und Schüleretuis; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Häute und Felle; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2007 200701209531 5f Löschung, Marke geloescht
23. März 2005 200503287385 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Mai 1997 199701355957 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 1997 199701356122 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396401635