39639608

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39639608 wurde als Bildmarke am 11.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.10.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stilisierte Landfahrzeuge #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396396089
Registernummer 39639608
Anmeldedatum 11. September 1996
Veröffentlichungsdatum 10. November 1997
Eintragungsdatum 07. Oktober 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. November 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1998
Ablaufdatum 30. September 2006

Waren und Dienstleistungen

37 39 40 42
Transport mit Lastkraftwagen; Transport, Recycling und Beseitigung von Müll und Abfall; Sammeln, Erfassen, Sortieren und Zwischenlagern von Abfällen; Bereitstellung von Spezialabfallbehältern; Lagerung und Kompostierung von Abfällen; Straßen- und Bürgersteigreinigung; Räumen von Schnee und Streudienst

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
03. Juli 2007 200701209833 5f Löschung, Marke geloescht
26. Juni 2006 200604915212 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 1997 199701420888 Eintragung, Marke eingetragen
07. Oktober 1997 199701421350 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396396089