Schlemmeria

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Schlemmeria wurde als Wortmarke am 04.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396385621
Registernummer 39638562
Anmeldedatum 04. September 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Februar 1997
Eintragungsdatum 19. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Februar 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ablaufdatum 30. September 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

29 30
Fleisch, Fisch, Wild und Geflügel, sowie Waren daraus in frischer, tiefgefrorener, geräucherter und teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Fleisch- und Wurstwaren und Wurstkonserven; Wild- und Geflügelfleischpasteten; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fischprodukten; Fischsülzen und -marinaden; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Fleisch, Fisch-, Frucht- und Gemüsegallerten; konserviertes und getrocknetes Obst und Gemüse einschließlich Kartoffelmehl für Nahrungszwecke und Mixed Pickles; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Gemüsesalate; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, teilkonservierter und frischer Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Ragouts und Fertiggerichte ohne Fleischanteil (Vegetarische Produkte), soweit in Kl 29 enthalten; Suppen und Brühen, auch in Extraktform; Kaffee und Kaffee-Ersatzstoffe, Tees, einschließlich nichtmedizinische Kräutertees, Kakao; Zucker, natürliche nicht-medizinische Zuckeraustauschstoffe; Süßwaren, nämlich Bonbons, Dragees, Lutscher, Marzipan- und Nougatwaren, nicht-medizinische Kaugummi, Pralinées, Lakritz-, Bonbon- und Gummiarabikum-Waren; Schokoladenwaren; Reis, Tapioka, Sago; Speiseeis und Speiseeispulver, Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Honig, Melasse-Sirup, Süßspeisen, nämlich Pudding-Desserts; Salz für Nahrungszwecke und Salz-Kräutermischungen; Gewürze- und Gewürzkräuter in getrockneter und konservierter Form; Senf, Essig, Saucenpulver und Flüssigsaucen, einschließlich Salatsaucen; Teigwaren (Nudeln), Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, teilkonservierter und frischer Form, im wesentlichen bestehend aus einem Fleischanteil und mit einer Gemüse-, Kartoffel-, Reis- oder Nudelbeilage; Mischungen aus Honig und/oder zubereiteten Früchten, in konservierter Form, auch als Brotaufstrich; Süßspeisen, nämlich Früchte-Desserts

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Mai 2017 201700168349 5f Löschung, Marke geloescht
19. Mai 2015 201520069261 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. März 2009 200900133528 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Dezember 2006 200603788314 4 Verlängerung, Verlaengert
19. Oktober 1998 199801694182 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
19. November 1996 199601271122 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396385621