TOTO

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOTO wurde als Wortmarke am 02.09.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396382975
Registernummer 39638297
Anmeldedatum 02. September 1996
Veröffentlichungsdatum 30. September 1997
Eintragungsdatum 27. August 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Dezember 1997
Ablaufdatum 27. August 1997

Waren und Dienstleistungen

9 16 28 35 36 38 41 42
Druckereierzeugnisse, nämlich Spielkarten, Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien; Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische Spiele; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Beratung in wirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- und Glücksspielern; wirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- und Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet; Organisation und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Juni 2013 200503257521 5d RAW: Loeschung Dritter, Marke geloescht
27. Januar 2010 201000021903 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2006 200603787996 4 Verlängerung, Verlaengert
23. November 2006 200608325091 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
30. August 2001 200102391595 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 1997 199701395520 Eintragung, Marke eingetragen
27. August 1997 199701395844 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396382975