39634958

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 39634958 wurde als Bildmarke am 09.08.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vier Farben #Lastkraftwagen, Reisebusse, Traktoren, Trolleybusse, Lieferwagen

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396349587
Registernummer 39634958
Anmeldedatum 09. August 1996
Veröffentlichungsdatum 20. März 1997
Eintragungsdatum 29. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 1997
Ablaufdatum 31. August 2026

Waren und Dienstleistungen

7 12 37 42
Lastkraftfahrzeuge, insbesondere Kippfahrzeuge; Kippaufbauten für Nutzfahrzeuge, insbesondere für Nutzfahrzeuge mit Muldenkipp-, Hinterkipp- und Dreiseitenkippvorrichtungen; Aufbauwechselsysteme für Nutzfahrzeuge, insbesondere Absetz- und Abrollsysteme mit und ohne Kippvorrichtungen sowie Ladungsträger; Ladebordwände für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger; Fahrzeuganhänger; Teile sämtlicher vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 12; Bauelemente von Nutzfahrzeugen, von Fahrzeuganhängern und Kippaufbauten, insbesondere Kippteile, Beschläge, Bordwände, Kipp- und Brückenrahmen, Hilfsrahmen, hydraulische Armaturen, Hydraulikzylinder, Pumpen, Ventile, hydraulische Steuerungen und Druckölbehälter; hydraulische Be- und Entladegeräte für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere Lade-/Entladekräne; Teile vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 7; Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Nutzfahrzeugen, insbesondere von Nutzfahrzeugen mit Kippvorrichtungen, von Kippaufbauten, von Aufbauwechselsystemen für Nutzfahrzeuge, von hydraulischen Be- und Entladesystemen für Nutzfahrzeuge, von Hydraulikarmaturen in Nutzfahrzeugen und deren Aufbauten, von Fahrzeuganhängern und deren Aufbauten; Ingenieur-Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400117048 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Juli 2016 201520215605 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Oktober 2015 201520283460 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000496839 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2006 200603605439 Verlängerung, Verlaengert
11. Mai 2006 200603603564 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. November 1996 199601276650 Eintragung, Marke eingetragen
29. November 1996 199601276681 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396349587