Doppstadt Logo (DPMA, 27.07.1996)
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Die Deutsche Marke Doppstadt wurde als Wort-Bildmarke am 27.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.01.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396329489 |
| Registernummer | 39632948 |
| Internationale Marke | Nr. IR672715, 07. September 2024 |
| Anmeldedatum | 27. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 13. Januar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2026 |
Markeninhaber
42555 Velbert
DE
Markenvertreter
45130 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Pflege und Reinigung von Filterbecken für die Wasseraufbereitung, nämlich Maschinen zum Aufnehmen und Reinigen von Sand und Kies in Filterbecken, Sand- und Kieswaschanlagen, Siebmaschinen zum Sieben von Sand und Kies in Filterbecken, Auflockerungs-Maschinen zum Auflockern des Bodens von Filterbecken, Glättungs-Maschinen zum Glätten des Bodens von Filterbecken, Spezial-Mähmaschinen für Pflegearbeiten von Großflächen und Böschungen in Wasseraufbereitungs-Anlagen; Maschinen und Anlagen zur Abfallverarbeitung, nämlich Abfall-Sortieranlagen, Anlagen und Maschinen zum Zerkleinern von Altholz, Bauschutt oder Sperrmüll, Maschinen zum Zerkleinern von biologischen Abfällen zum Kompostieren, Brecher, Prallmühlen, Siebmaschinen, insbesondere Trommelsiebmaschinen, Windsichter zum Abscheiden von Leichtstoffen wie Kunststoffen oder Kunststoff-Folien aus zerkleinertem Material, Sortierung und Separierung von Glas, Eisen, NE-Metallen, Elektronikschrott, Kunststoff, Trennen von Kunststoffen, Spezialmaschinen zur Schüttung und Umsetzung von Mieten für die Kompostierung von organischem Material, Mischvorrichtungen zum Mischen von Schüttgut zu einem Kompost gewünschter Zusammensetzung, mobile Aufgabetrichter; Verpackungsmaschinen, nämlich Absackmaschinen, Anlagen zum Pressen und Verpacken von Müll für Lagerung und Transport zu einer Müllverbrennungs-Anlage, Förderanlagen und deren Teile, nämlich Bandförderer, Gurttrommeln für Bandanlagen und Tagebau-Großgeräte, Verdichterräder, Maschinen, Geräte zur Pflege von Verkehrswegen, nämlich Randstreifenmäher, Geräte zum Reinigen von Verkehrsschildern oder Leitpfosten an Straßen, Geräte zum Schneiden von Hecken an Straßenrändern; Spezialfahrzeuge zur Pflege von Verkehrswegen, Straßenkehrmaschinen, Schneepflüge, Streufahrzeuge, Radlader und Fahrzeuge zum Tranpsort von Radladern; Nutz- und Zugfahrzeuge, Raupenfahrzeuge für Planierungsarbeiten, insbesondere mit Lasersteuerung, und Bagger zur Pflege und Reinigung von Filterbecken für die Wasseraufbereitung; Pflegen und Reinigen von Filterbecken für die Wasseraufbereitung; Verarbeiten von Abfall wie Müll, Altholz, Bauschutt, insbesondere Zerkleinern von Holz, Sperrmüll oder Bauschutt; Abtrennen von Materialien, Verarbeiten und Kompostieren von organischem Abfall; Pflegen und Reinigen von Verkehrswegen, nämlich Waschen von Verkehrsschildern oder Leitpfosten an Straßen, Schneiden von Hecken an Straßen, Kehren von Straßen, Räumen und Streuen von Straßen, Mähen von Randstreifen an Straßen, Aufarbeiten von kontaminierten Böden; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft, insbesondere Einsetzen von landwirtschaftlichen Geräten wie Mähdreschern im Lohn; Abfahren von kontaminierten Böden; Vermieten von Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Mai 2019 | 201900128243 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2019 | 201900101491 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. April 2019 | 201900101491 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Oktober 2016 | 201520275415 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 12. Juni 2015 | 201520099782 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Mai 2015 | 201520044642 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2013 | 201300229402 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. August 2007 | 200701259803 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Juli 2006 | 200603783253 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Juli 2006 | 200605221194 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Oktober 2004 | 200403180211 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 13. Januar 1997 | 199701293043 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Januar 1997 | 199701293104 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396329489