DRIVER'S SEAT

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke DRIVER'S SEAT wurde als Wortmarke am 26.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.09.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396328547
Registernummer 39632854
Anmeldedatum 26. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Dezember 1996
Eintragungsdatum 16. September 1996
Beginn Widerspruchsfrist 20. Dezember 1996
Ende Widerspruchsfrist 20. März 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber


22301 Hamburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 30 31 32 33 41 42
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, Beherbergung und Verpflegung von Gästen, Betrieb eines Campingplatzes, Betrieb von Bädern, Schwimmbädern und Saunen, Be- und Überwachung von Personen, Gebäuden und Wertobjekten, Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Erholungsheimes und eines Sanatoriums, Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Ingenieurs, Dienstleistungen eines Krankenhauses, Dienstleistungen eines medizinischen, bakteriologischen oder chemischen Labors, Dienstleistungen eins Optikers, Dienstleistungen eines Physikers, Dolmetschen, Ehevermittlung und Vermittlung von Bekanntschaften, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von technischen Gutachten, Landvermessung, Meinungsforschung, Nachforschungen nach Personen, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Fotografieren, Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes, technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit, Tierzucht, Übersetzungen, Veranstaltung, Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Vermietung von Verkaufsautomaten, Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten, Verwertung gewerblicher Schutzrechte, Werkstoffprüfung, Wettervorhersage, Zimmerreservierung; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette; Salatsaucen; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; Kühleis; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. Mai 2007 200701150213 5f Löschung, Marke geloescht
26. Januar 2007 200701023595 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. September 1996 199601242224 Eintragung, Marke eingetragen
16. September 1996 199601242394 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396328547