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Waren und Dienstleistungen

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elektrische, elektronische, elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Ferngläser, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische, Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte; Staubsauger, Bohnermaschinen; belichtete Filme; bespielte Ton- und Bildträger, Compactdiscs, Warndreiecke; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Cassetten; Schallplatten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Kochtöpfe, Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine, Anstecknadeln, Gedenkmünzen, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Schlüsselanhänger; Papier und Pappe, Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierkörbe, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschinen, Drucklettern und -stöcke; Spielkarten; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Beizen und Blattmetalle für Künstler; Pinsel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Sattlerwaren; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Reinigungsgeräte; Putzzeug, Stahlspäne; Kochgeschirr aus Metall wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte für Körper- und Schönheitspflege, elektrische Kämme und Zahnbürsten, elektrische Manikürgeräte, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecke, Möbelbezugsstoffe, Dekorstoffe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, textile Aufnäher; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Marketing, Verkaufsförderung, Vertriebs- und Einkaufsberatung, Marktforschung und Marktanalysen, Unternehmens-, Organisations-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung, Werbung, einschließlich Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung, Werbedokumentation, Öffentlichkeitsarbeiten (public relations); Meinungsforschung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Beratung und Erstellung von Gutachten auf kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet, Vermittlung von Informationen sowie Know-how auf kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet, Immobilienvermittlung, Grundstücks- und Hausverwaltung, Vermietung und Verpachtung von Wohn- und Gewerberäumen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Zustellung von Paketen; Einsammeln, Transportieren und Sortieren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Durchführung von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Tagungen und Ausstellungen, Sport- und Musikveranstaltungen, Veranstaltung von Vorträgen, Führungen, Besichtigungen, Komposition und Produktion von Arrangements; Verpflegung; Beherbergung von Gästen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	396321070
Registernummer	39632107

Anmeldedatum	23. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum	09. August 1997
Eintragungsdatum	09. Juli 1997
Beginn Widerspruchsfrist	09. August 1997
Ende Widerspruchsfrist	10. November 1997
Ablaufdatum	31. Juli 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. September 2016	201620682660	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. September 2016	201520276845	4	Verlängerung, Verlaengert
03. August 2016	201620589590	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
03. August 2016	201620640505		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Dezember 2014	201400452932	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2012	201200093835	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Januar 2008	200603782743	4	Verlängerung, Verlaengert
25. August 2006	200605720182		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Juli 1997	199701371469		Eintragung, Marke eingetragen
09. Juli 1997	199701371810		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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