SEMPEROPER

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SEMPEROPER wurde als Wortmarke am 23.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.06.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396321062
Registernummer 39632106
Anmeldedatum 23. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juli 1997
Eintragungsdatum 20. Juni 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juli 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Oktober 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2026

Waren und Dienstleistungen

9 14 16 18 21 24 25 28 32 33 35 36 39 41 43
Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen, Zustellung von Paketen; Einsammeln, Transportieren und Sortieren; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Durchführung von Informationsveranstaltungen, Seminaren, Tagungen und Ausstellungen, Sport- und Musikveranstaltungen, Veranstaltung von Vorträgen, Führungen, Besichtigungen, Komposition und Produktion von Arrangements; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; elektrische, elektronische, elektrotechnische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Brillen, Ferngläser, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für einen Fernseher; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische, Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte; Staubsauger, Bohnermaschinen; belichtete Filme; bespielte Ton- und Bildträger, Compactdiscs, Warndreiecke; Feuerlöschgeräte; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger, Datenverarbeitungsprogramme; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Cassetten; Schallplatten, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Kochtöpfe, Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine, Anstecknadeln, Gedenkmünzen, Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Schlüsselanhänger; Papier und Pappe, Waren aus Papier, Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Papierkörbe, Büroscheren, Papierschneider, Briefwaagen, Rechenschienen, Drucklettern und -stöcke; Spielkarten; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Beizen und Blattmetalle für Künstler; Pinsel; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke, Rucksäcke, Sattlerwaren; Waren aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Reinigungsgeräte; Putzzeug, Stahlspäne; Kochgeschirr aus Metall wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte für Körper- und Schönheitspflege, elektrische Kämme und Zahnbürsten, elektrische Manikürgeräte, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik; Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecke, Möbelbezugsstoffe, Dekorstoffe; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, textile Aufnäher; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Marketing, Verkaufsförderung, Vertriebs- und Einkaufsberatung, Marktforschung und Marktanalysen, Unternehmens-, Organisations-, Personal- und betriebswirtschaftliche Beratung, Werbung, einschließlich Rundfunk- und Fernsehwerbung, Kinowerbung, Werbedokumentation, Öffentlichkeitsarbeiten (public relations); Meinungsforschung, Veranstaltung von Messen und Ausstellungen; Beratung und Erstellung von Gutachten auf kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet, Vermittlung von Informationen sowie Know-how auf kaufmännischem und betriebswirtschaftlichem Gebiet, Immobilienvermittlung, Grundstücks- und Hausverwaltung, Vermietung und Verpachtung von Wohn- und Gewerberäumen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. September 2016 201620682655 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. September 2016 201520272531 4 Verlängerung, Verlaengert
03. August 2016 201620589589 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
03. August 2016 201620640503 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Dezember 2014 201400452948 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. März 2012 201200093861 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Oktober 2006 200603782742 4 Verlängerung, Verlaengert
24. August 2006 200605334576 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Juni 1997 199701364508 Eintragung, Marke eingetragen
20. Juni 1997 199701364657 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396321062