GOLDHAND

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GOLDHAND wurde als Wort-Bildmarke am 23.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 01.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Zwei vorherrschende Farben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396321054
Registernummer 39632105
Internationale Marke Nr. IR676151, 05. November 2024
Anmeldedatum 23. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Januar 1997
Eintragungsdatum 01. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. April 1997
Ablaufdatum 31. Juli 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Farben, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, Seifen, Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel; technische Öle und Fette, Kerzen, Wachslichter; Nägel und Schrauben aus Metall; handbetätigte Werkzeuge (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Beleuchtungs-, Heizungs-, Koch- und Lüftungsgeräte, Sanitärzubehör, nämlich Hahn- und Duscharmaturen, Siphons und Regelarmaturen, Rohre und Rohrschellen für Sanitäranlagen, Heizkissen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Rundfunk- und Fernsehgeräte, Bild- und/oder Tonaufnahme- und Wiedergabegeräte, elektrische Handlötkolben, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Fußwärmer, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder (auch für Kraftfahrzeuge), elektromechanische Apparate für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Teppichklopfgeräte und Bohnermaschinen; Schallplatten, Magnetbänder, fotografische Filmapparate und -instrumente einschließlich Bildprojektoren und Vergrößerungsapparate; Elektroinstallationsmaterial, nämlich elektrische Kabel, Leitungen, Drähte, Kabelgarnituren, Schalter, Steckdosen, Schaltgeräte und Verteiler; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente, Radiouhren; Papier, Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckschriften, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren, Spielkarten; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Baumaterialien (nicht aus Metall) einschließlich halbverarbeitetes Holz, insbesondere Balken, Bretter, Platten, Paneele und Bretter für Stulpverschalungen, Sperrholz, Bauglas, Fliesen aus Glas oder Keramik, Dachziegel aus Glas, Dachsteine, vorstehende Baumaterialien nicht aus oder unter Verwendung von Gips hergestellt; Gartenlauben; Baumaterialien aus Metall, insbesondere Träger- und Schienen; Möbel, Spiegel, Rahmen; kleine Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), Kämme, Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln), handbetriebene Reinigungsgeräte, Putzzeug; Haushaltswaren und kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut (soweit jeweils in Klasse 21 enthalten); Gartenmöbel aus Holz oder Metall, insbesondere Bänke, Stühle, Sitze und Tische; Gartenschirme; Gartenschaukeln; Zerstäuber für den Gartenbau, maschinellbetrieben; Zerstäuber für den Gartenbau, handbetrieben; Gartenbauwerkzeuge und Gartengeräte (ausgenommen Maschinen), insbesondere Hacken, Messer, Hippen und Scheren; Gartenwalzen, Gartenpumpen, hand- oder maschinell betrieben; Gartenschläuche; Bekleidungsstücke, einschließlich Stiefel, Schuhe und Hausschuhe; Teppiche, Strohmatten; Linoleum und andere Fußbodenbeläge aus Kautschuk, Kunststoffen oder textilem Material; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, geschlachtetes Geflügel, Wildfleisch, Fleischextrakte, konserviertes, tiefgefrorenes und gekochtes Obst und Gemüse, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren, Eier, Milch, Butter, Käse, Sahne, Kondensmilch, Trockenmilch für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette, Fleischkonserven, Fischkonserven, Fertiggerichte (auch als Konserven oder tiefgefroren) im wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch, Kartoffeln und/oder Teigwaren und Gemüse; Pickles; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle, ausgenommen als Futtermittel, Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, Bisquits, Kuchen, feine Backwaren; Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Hefe als Backhilfsmittel, Backpulver, Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen), Gewürze, Essenzen für Backzwecke, Pudding-Desserts, Milchmischgetränke mit Kakao oder Kaffee; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Bier, Ale, Porter; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken (soweit in Klasse 32 enthalten), Milchmischgetränke, auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Milchmischgetränke, auf der Grundlage von Milch und Fruchtsaft zu gleichen Teilen; Spirituosen (ausgenommen Wein und Schaumwein) und Liköre

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. April 2017 201700126826 5f Löschung, Marke geloescht
10. Mai 2006 200690075163 RAW: Berichtigung
06. März 2006 200603548125 Verlängerung, Verlaengert
28. Februar 2006 200603542845 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. November 2003 200302961382 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2003 200302909591 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2003 200302850213 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Januar 2001 200102218855 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
05. März 1998 199801541989 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 1997 199701454653 Löschung, Marke teilweise geloescht
01. Oktober 1996 199601250268 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396321054