M – Infos zur Marke Nr 396308791 (DPMA, 15.07.1996)

Waren und Dienstleistungen

1 2 3 4 5 6 7 8 9 11 12 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land- und gartenwirtschaftliche Zwecke; natürliche und künstliche Düngemittel, Pflanzenerde; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; unbelichtete fotografische Filme; Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Beizen; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von Unkraut und Ungeziefer; Glocken; gewalzte und gegossene Bauteile aus Metall; Ketten, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren, Metallrohre, Kassetten; Nägel, Schrauben, Griffe, Knöpfe, Scharniere, kleine Schlüsselschilder für Möbel und transportable Bauten aus Metall; Maschinen für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Maschinen für die Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie sowie für den Heimwerker; Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Elektrische Meß- und Kontrollapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Wasserkocher und Reinigungsapparate für den Haushalt, fotografische, kinematografische und optische Apparate und Instrumente; Brillen, einschließlich Schutzbrillen aller Art; Wäge- und Unterrichtsapparate; Geräte für die Aufzeichnung, die Be- oder Verarbeitung, die Übermittlung (drahtlos oder per Draht), den Empfang oder die Wiedergabe von Bild, Ton oder Daten; Tonbänder, Videokassetten, Bild- und Schallplatten sowie Disketten (bespielt oder unbespielt); Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; elektrische Batterien, Autobatterien; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrisches Installationsmaterial; Fahrzeuge und Fahrzeugteile, soweit in Klasse 12 enthalten, Schneeketten, Autobeschläge, Radheber, Pannendreiecke, Sicherheitsgurte, Gepäckträger; Benzinkanister aus Kunststoff und Metall; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, einschließlich selbstklebendes Papier, Papierwaren für Schreib-, Zeichen-, Reinigungs-, Dekorations- und Verpackungszwecke; Pappe (Karton); Drucksachen, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher, Landkarten, Bilder; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Erzeugnisse aus Kautschuk (Halbfabrikate) Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Handtaschen, Koffer, Reisetaschen; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Sattlerwaren; Baumaterialien wie halbverarbeitetes Holz, Sperrholz, Bauglas, Zement, Kalk, Mörtel, Gips, Sand, Kies, Natur- und Kunststeine; Röhren und Platten aus Sandstein oder aus Zement, Straßenbaumaterialien; Möbel, einschließlich Garten- und Campingmöbel, Spiegel, Bilderrahmen; Vorhanghalterungen; Korbwaren; Schlafsäcke; Zierat aus Horn, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein- und Perlmutter; kleine, von Hand betriebene Geräte und Apparate für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; handbetätigte Reinigungsinstrumente und -material; Stahlspäne; Glas-, Porzellan- und Steingutwaren für den Haushalt; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel; Polsterfüllstoffe (Pferdehaare, Kapok, Federn, Seegras); Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe; Textilwaren, nämlich Stoffe, Gardinen, Vorhänge, Storen, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Tapeten aus textilem Material; Schuhwaren; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder aus textilen Materialien; Knöpfe, Druckknöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Linoleum und andere Fußbodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielwaren; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Konfitüren, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Salatsaucen, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Würzstoffe, Gewürze, Kühleis; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alkoholfreie Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Raucherartikel; Streichhölzer; Unternehmens- und betriebswirtschaftliche Beratung; Organisationsberatung; Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere; Hilfe bei der Abwicklung von Handelsgeschäften für andere; Marketing; Marktforschung; Werbung und Verkaufsförderung; Personalberatung; Versicherungswesen, Finanzwesen, Geldgeschäfte, insbesondere Vermittlung von Versicherungen, Kreditberatung und -vermittlung, Geldwechselgeschäfte, Investmentgeschäfte, Bankgeschäfte, Kapitalanlageberatung und -vermittlung, Effektenvermittlung, Immobilien- und Hypothekenvermittlung, Vermögensverwaltung, Grundstücks- und Hausverwaltung; Dienstleistungen im Bau- und Reparaturwesen, insbesondere Hoch-, Tief- und Ingenieurbau, Fassadenreinigung, Installation und Montage von Beleuchtungsanlagen, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen; Isolierbau; Wasserinstallation; Maler-, Lackierer- und Tapeziererarbeiten; Reparatur von Bekleidung, Erzeugnissen der Elektrotechnik, Erzeugnissen des Maschinenbaus, Fahrrädern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten und Anlagen, Gummiwaren, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsanlagen, Kraftfahrzeugen, Luftfahrzeugen, Schiffen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, foto-, projektions- und kinotechnischen Geräten, Schmuck, Uhren, wärmetechnischen Anlagen; Schiffsbau; Schornsteinbau; Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Vernichtung von Schädlingen, Ungeziefer, Unkraut; Waschen von Wäsche; Betrieb von Telekommunikationsnetzen, Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Verkehrsleistungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Verpackung und Lagerung von Waren; Betrieb von Kühl- und Tiefkühlhäusern; Konservierung von Getränken und Nahrungsmitteln; Filmentwicklung und Erstellen von fotografischen Abzügen; Holzbearbeitung und -zuschneiden; Keltern von Früchten; Mahlen von Getreide; Aufzeichnung, Vervielfältigung sowie Montage von Audio- und Videobändern; Dienstleistungen in der Erziehung und im Unterricht, Aus- und Weiterbildung für Dritte, auch im Sport und in der Gymnastik; Produktion, Vermietung und Vorführung von Filmen und Videofilmen; Künstler-Vermittlung; Musikdarbietungen und Theateraufführungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Betrieb von Gesundheits- und Freizeitparks, Golfplätzen und anderer Sportanlagen; Betrieb von Clubs zur Unterhaltung, zum Unterricht sowie zur Gesundheitsförderung; Ernährungs- und Gesundheitsberatung; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren und Kongressen; Verpflegung, Beherbergung von Gästen; Betrieb von Hotels, Sanatorien und Ferienhäusern einschließlich für Dritte; Betrieb von Reisebüros einschließlich für Dritte; Vermittlung von Hotelzimmern, Appartments und Ferienwohnungen; Transport von fertig zubereiteten Speisen und Getränken zum sofortigen Verbrauch; Dienstleistungen von Architekten und Baufachleuten, Verpackungs-Designern, Floristen, Ingenieuren, Chemikern sowie Physikern; Abfallbeseitigung; Betrieb von öffentlichen Bädern; Computerberatungsdienste, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Forschung auf dem Gebiet der Bakteriologie, der Kosmetik und der Technik; Verwaltung von Urheberrechten

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	396308791
Registernummer	39630879

Anmeldedatum	15. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum	23. Mai 2001
Eintragungsdatum	23. April 2001
Beginn Widerspruchsfrist	23. Mai 2001
Ende Widerspruchsfrist	23. August 2001
Ablaufdatum	31. Juli 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. März 2024	202400114768	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Oktober 2016	201520268208	4	Verlängerung, Verlaengert
15. August 2016	201620650713		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
23. Juli 2015	201520169202	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
03. November 2006	200603781586	4	Verlängerung, Verlaengert
23. Oktober 2006	200607519071	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
28. August 2006	200605335077		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
02. März 2004	200403028327		Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. April 2001	200102302618		Eintragung, Marke eingetragen

M

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 02. April 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie