39629922

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39629922 wurde als Bildmarke am 09.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vögel im Flug oder mit ausgebreiteten Flügeln #Ein Stern #Hände, Schalenhände, Finger, Fingernägel, Abdrücke der Hände oder der Finger, Arme #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396299229
Registernummer 39629922
Anmeldedatum 09. Juli 1996
Veröffentlichungsdatum 10. Dezember 1997
Eintragungsdatum 07. November 1997
Beginn Widerspruchsfrist 10. Dezember 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. März 1998
Ablaufdatum 31. Juli 2006

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2007 200701141964 5f Löschung, Marke geloescht
19. Dezember 2006 200606318965 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Dezember 2006 200606318965 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Februar 2006 200603524162 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 1997 199701449377 Eintragung, Marke eingetragen
07. November 1997 199701449521 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396299229