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Die Deutsche Marke MJ 700 wurde als Wortmarke am 01.07.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.10.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396287905 |
| Registernummer | 39628790 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Januar 1997 |
| Eintragungsdatum | 10. Oktober 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Januar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. April 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2006 |
Markeninhaber
86316 Friedberg
DE
Markenvertreter
81545 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
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Wasch-, Spül- und Reinigungsmaschinen für Gegenstände, für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, insbesondere für medizinische Endoskope, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte, bei denen höchste Partikelfreiheit geforder ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikroelektronik und der Pharmaindustrie; Zubehörteile für diese Maschinen, nämlich mobile Einsatzwagen für die Aufnahme und Reinigung von Endoskopen und zur Aufnahme, Reinigung und Desinfektion von chirurgischen Instrumente, Absauggefäßen, Pumpenteilen, Zangen und sonstigen Biopsiematerialien, Aufnahmewagen für Operationsschuhe, Aufnahmewagen mit Druckkammer für die Reinigung von flexiblen Endoskopen und den dazu nötigen Kleinmaterialien und Aufnahmewagen für die Reinigung und Desinfektion von Instrumenten und Optiken für die minimal-invasive Chirurgie; Desinfektionsmaschinen für Gegenstände, für medizinische Geräte, Apparate und Instrumente, für Laborgeräte, -apparate und -instrumente und für technische Produkte, bei denen höchste Partikelfreiheit gefordert ist, insbesondere für Metall- und Keramikprodukte der Mikroelektronik und der Pharmaindustrie, Zubehörteile für diese Maschinen, nämlich mobile Einsatzwagen für die Desinfektion chirurgischer Instrumente, mobile Aufnahmewagen für die Desinfektion von Instrumenten und Optiken für die minimal-invasive Chirurgie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2007 | 200701146150 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. Oktober 1996 | 199601254450 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 10. Oktober 1996 | 199601254877 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396287905