Budenheim

Waren und Dienstleistungen

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Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke, nämlich als Dispergiermittel, zur Härtestabilisierung, als Bindemittel, zur Rauchgasverminderung, als Flammschutzmittel, als Stabilisatoren, zur Verbesserung der Emaillierung; Chemische Erzeugnisse für industrielle Zwecke, nämlich als Korrosionsschutz; chemische Erzeugnisse für die Arzneimittelindustrie, nämlich Hilfsmittel zur Bindung überschüssiger Magensäure, als Nährstoffe, zur Mineralstoffanreicherung; Chemische Erzeugnisse für die Arzneimittelindustrie, nämlich zur Pufferung, als Rieselhilfsmittel, als Tablettierhilfsstoff, als Füllstoff, als Sprengmittelkomponente, zur Herstellung von Klistierlösungen; chemische Erzeugnisse für die Lebensmittelindustrie, nämlich zur Mehlverbesserung und Teigsäuerung, als Trägersubstanz, als Säureträger, als Säuerungsmittel, als Nährstoffe, zum Eiweißaufschluß, als Kutterhilfsmittel, als Schinkenspritzmittel, als Umrötungsmittel, zur Haltbarkeitsverlängerung, als Stabilisierungsmittel, zur Farb- und Konsistenzerhaltung, für die Mineralstoffanreicherung, als Gelierregulator, als Rieselhilfsmittel, zur Veresterung, als Konservierungsmittel, zum Haltbarmachen und Frischhalten; chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft, nämlich als Nährstoffe für Düngemittel; chemische Erzeugnisse für die Kosmetikindustrie, nämlich als Putzkörper für Zahnpasta, zur Desensibilisierung, zur Verhinderung von Zahnstein, zur Unterstützung der Fluoridaufnahme und Remineralisierung, zur Pufferung, als Kristallisationsinhibitor, als Rieselhilfsmittel, als Trägerstoff; chemische Erzeugnisse für Farben- und Lackindustrie, nämlich als Dispergiermittel, als Rostinhibitor, zur Verhinderung von Salzausblühungen, als Flammschutz, als Korrosionsschutz, zur Brandverhinderung; Chemische Erzeugnisse für die Fotoindustrie, nämlich zur Komplexierung mehrwertiger Metallionen; chemische Erzeugnisse für die keramische und Zementindustrie, nämlich als Glasuren, als Coatings, als Oxidationsschutz zur Erhöhung von Weißgrad und Transparenz, als Dispergiermittel, als Engobierhilfsmittel, als Fertigengobe, als Einbettmassen im Dentalbereich, als Bindemittel, zur Glanzbildung, als Härter für Furanharzverfahren, als Abbindeverzögerer bzw -beschleuniger, als Härter, zur Masseaufbereitung, zur Verhinderung von Ausblühungen und Kernschwärzungen; chemische Erzeugnisse für die Kunststoffherstellung, nämlich als Stabilisatoren bei der Suspensionspolymensation, als Stabilisatoren, als Flammschutz, zur Rauchgasverminderung, als Pigment, zur pH-Wert-Einstellung; chemische Erzeugnisse für die Metallbehandlung, nämlich als Glänzmittel, zum Entfernen von Rost und Zunder, als Schmierstoff, zur Erzeugung einer Trennschicht, zur Härtestabilisierung zur Schmutzdispergierung, zur Verseifung von Fetten und Ölen, als Trennmittel, zur Erzeugung einer temporären Korrosionsschutzschicht, zur Verbesserung der Lackhaftung, zur Erzeugung festhaftender Kupferüberzüge; chemische Erzeugnisse für die Papierindustrie, nämlich als Naßfestaufschluß, als Flammschutz, als Dispergiermittel, als Stabilisator; chemische Erzeugnisse für die Textilherstellung, nämlich als Stabilisatoren, zum Flammschutz, als Dispergiermittel zur Komplexierung der Härtebildner und Schwermetallionen, zur Steigerung der Waschkraft, zu pH-Wert-Regulierung; chemische Erzeugnisse für die Wasch- und Reinigungsmittelherstellung, nämlich zur Härtestabilisierung, zur Erzielung hoher Löslichkeit, als Builder, als Dispergiermittel, zur Steigerung der Waschkraft, als Kalklösemittel, zur ph-Wert-Einstellung; chemische Erzeugnisse für die Wasseraufbereitung, nämlich als Nährstoffe für die biologische Reinigung, zur Härtestabilisierung, als Korrosionsschutz, zur Verhinderung von Bariumsulfat-Calciumsulfat- und Calciumcarbonatausfällungen, zum Ausfällen der Härte, zur Sauerstoffbindung, zur Verhinderung von Steinablagerungen, zur Dispergierung von Schwebstoffen, als Korrosionsschutz; Käseschmelzsalze, Düngemittel, Flammschutzmittel, chemische Hilfsmittel für die Gerberei, Bohröle, Rohstoffkomponenten, nämlich Aluminiumphosphat, Ammoniumphosphate, Bariumphosphate, Borphosphate, Calciumphosphate, Carbamidphosphate und Harnstoffphosphate, Eisenphosphate, Kaliumphosphate, Kupferphosphate, Lithiumphosphate, Magnesiumphosphate, Manganphosphate, Natriumphosphate, Natriumaluminiumphosphate, Phosphonsäuren und Phosphonate, Phosphorsäure, Zinkphosphate; Kunstdärme; Wasch-, Bleich- und Reinigungsmittel, Spülmittel; Feuerbekämpfungsmittel, Rieselhilfsmittel für die Herstellung von Trockenlöschpulvern

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	396269400
Registernummer	39626940
Internationale Marke	Nr. IR777803, 10. November 2024

Anmeldedatum	19. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum	25. März 1999
Eintragungsdatum	24. Februar 1999
Beginn Widerspruchsfrist	25. März 1999
Ende Widerspruchsfrist	25. Juni 1999
Ablaufdatum	30. Juni 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. April 2007	200701121592	5f	Löschung, Marke geloescht
05. September 2002	200202657612		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2002	200202535039		RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
24. Februar 1999	199901766349		Eintragung, Marke eingetragen
24. Februar 1999	199901766507		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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