39625317

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39625317 wurde als Bildmarke am 03.06.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Halbkreise, Halbellipsen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396253172
Registernummer 39625317
Anmeldedatum 03. Juni 1996
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 06. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 30. Juni 2016

Markeninhaber


13507 Berlin
DE

Waren und Dienstleistungen

9 16 37 41 42
Computer-, Rechner- und Steuerungsprogramme aufgezeichnet auf Datenträgern, insbesondere Magnetplatten und Magnetbändern, CD-ROMs, magneto-optischen Datenträgern, optischen Datenträgern und ähnlichen Speichermedien; Computer, Rechner und deren Bestandteile einschließlich Ein- und Ausgabegeräten; Datenschnittstellengeräte und deren Teile (Interfacebausteine), Peripheriegeräte, nämlich elektromechanische Steuerungsgeräte für Computer; Speicherelemente und elektronische Speicher, insbesondere Schaltplatten mit Computerbausteinen oder Speicherbausteinen, Magnetspeicher, Magnetplatten, Magnetbänder, Magnetbandkassetten, Magnetkarten, Disketten, CD-ROMs, magneto-optische Datenträger, optische Datenträger und ähnliche Speichermedien, vorgenannte Waren jeweils auch mit gespeicherten oder aufgezeichneten Dateninformationszeichen versehen, Computerprogramme, insbesondere auf solchen Speichermedien aufgezeichnete Computerprogramme, bespielte Daten-, Ton- und Bildträger; Druckereierzeugnisse und Druckschriften, insbesondere Lehrbücher, Handbücher, Datenblätter, Zeitungen, Zeitschriften, Lehr- und Unterrichtsmaterial, Informations- und Instruktionsmaterial in Form von Dokumentationen, alle vorgenannten Waren für Programmierer sowie Anwender und Benutzer von Computern und Computerprogrammen; Computer-, Rechner- und Steuerungsprogramme aufgezeichnet in Handbüchern und Programmlisten sowie ähnlichen Druckmedien; Markierungskarten, Computer-Ausdruckpapier und Druckschriften; Rechenhilfsmittel in Form von Tabellen, Listen und Arbeitsblättern; Schulungsunterlagen und Lehrmittel in Form von Druckschriften, auf Datenträgern gespeicherte Computerprogramme für PCs, schriftliches Begleitmaterial von PC-Programmen; EDV-Büroartikel ausgenommen Möbel; Durchführung von EDV-Kursen gegen Entgelt für andere; Veröffentlichung und Herausgabe von EDV-Büchern, -Zeitungen und -Zeitschriften; Durchführung von Kursen zur Ausbildung, Weiterbildung, Erziehung und Unterricht im EDV-Bereich; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Lizensierung und Erstellung von Computerprogrammen für andere; technische Beratung und Serviceleistungen im EDV-Bereich, nämlich Wartung, Weiterentwicklung und Neuentwicklung bestehender Anlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
10. April 2017 201700116714 5f Löschung, Marke geloescht
22. Oktober 2015 201520293656 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Oktober 2014 201400369749 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2010 201000552444 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. September 2010 201000552467 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Juli 2006 200603774051 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Juli 2006 200605218543 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
20. Januar 2005 200503238633 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 1999 199901904419 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
24. März 1998 199801554572 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Februar 1998 199801517428 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Dezember 1996 199601281021 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396253172