Viva la Casa Logo (DPMA, 23.05.1996)
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Die Deutsche Marke Viva la Casa wurde als Wort-Bildmarke am 23.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.07.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396233376 |
| Registernummer | 39623337 |
| Internationale Marke | Nr. IR668181, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 1996 |
| Eintragungsdatum | 31. Juli 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 1997 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2006 |
Markeninhaber
45136 Essen
DE
Markenvertreter
81671 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Filtermaterial aus chemischen, mineralischen, pflanzlichen Stoffen, rohem Kunststoffmaterial oder Keramikpartikeln; Kerzen, Dochte; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); elektrische Zitruspressen, elektrische Allesschneider; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Wasserkessel, Batterien; elektrische Heizdecken für medizinische Zwecke; elektrische Kaffeemaschinen, Espressomaschinen; elektrische Geräte für die Raumheizung oder das Erhitzen von Flüssigkeiten; elektrische Koch- und Lüftungsgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Uhren und Zeitmeßinstrumente, Kurzzeitmesser für Uhren und Kontrolluhren; Aschenbecher aus Edelmetall oder damit plattiert; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, (soweit in Klasse 16 enthalten), Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier; Kochbücher; Papierkörbe (nicht aus Metall); Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; handbetriebene Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen; elektrische Zahnbürsten; Rasier- und Staubpinsel; Kochgeschirr und Eimer aus Blech, Aluminium, Kunststoff oder anderen Materialien (soweit in Klasse 21 enthalten); Schüsseluntersetzer; Rasensprenger; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Spiele, Spielzeug, Spielbälle; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck, Osterschmuck; Konfitüren, Speiseöle und -fette; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Salatsaucen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Teigwaren; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel nämlich Feuerzeuge und Aschenbecher (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Streichhölzer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. März 2007 | 200701098103 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. September 1998 | 199801680568 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 18. Juni 1998 | 199801626603 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 31. Juli 1996 | 199601224167 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396233376