EMS

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EMS wurde als Wortmarke am 23.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396233333
Registernummer 39623333
Anmeldedatum 23. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 30. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

40237 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 12 39 40
Maschinen und maschinelle Geräte für die Sammlung bzw. Entsorgung von Wertstoffen bzw. Abfall und Müll; Teile sämtlicher vorgenanner Waren und/oder aus diesen Waren und/oder deren Teilen zusammengesetzte Anlagen, Maschinen und Geräte (soweit in den Klassen 7, 9 und 12 enthalten) sowie Spezialbehälter und Spezialgehäuse, die den vorgenannten Apparaten, Instrumenten, Geräten, Maschinen, Anlagen bzw. deren Teilen angepaßt sind; sämtliche vorstehend genannten Teile, Waren, Anlagen, Maschinen und Geräte, insbesondere für das datenmäßige Erfassen, Zuordnen und Wiegen von Wertstoffen, Abfall und Müll bzw. von deren Bestandteilen; Entsorgung von Wertstoffen, Abfall und Müll, insbesondere von Haus- und Industriemüll, nämlich Dekontaminierung, Recycling, Abtransport und Deponierung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. März 2007 200701098099 5f Löschung, Marke geloescht
02. Juli 2003 200390046723 RAW: Berichtigung
02. Juli 2003 200302869381 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Oktober 1999 199901931740 Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
21. September 1999 199901909574 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
31. Juli 1998 199801650499 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Dezember 1997 199701490515 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Juli 1996 199601222997 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396233333