DornierMedTech

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke DornierMedTech wurde als Wortmarke am 20.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396228798
Registernummer 39622879
Internationale Marke Nr. IR671070, 31. Oktober 2024
Anmeldedatum 20. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1997
Eintragungsdatum 30. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


82234 Weßling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 10 36 37 42 44
Elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte; Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton; Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate; Sensoren, Meßfühler; wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung; Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt; Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe; elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; bespielte und/oder unbespielte Datenträger; Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten; medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente; Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik; Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung; Geräte zur Ultraschallbildaufnahme; chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte; optische Diagnosegeräte; chirurgische Laser; Geräte zur Nukleartherapie; Geräte zur Patientenüberwachung; Sterilprodukte nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten); Katheter; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Finanzierung, Leasing und Versicherungen für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); Wartung, Pflege, Reparatur und Service für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Wartung, Pflege, Reparatur und Service für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten); medizinische und medizintechnische Dienstleistungen eines Anbieters medizinischer und medizintechnischer Produkte; Erstellung und Pflege von Computerprogrammen; Datenverarbeitung für andere; Erstellung und Pflege von Erfassungsprogrammen für klinische Daten; Datenverarbeitung und -auswertung für andere; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte, Geräte für den Empfang, die Aufnahme, Übertragung und die Wiedergabe von Signalen, Bild und/oder Ton, Regel-, Steuer-, Kontroll-, Meß-, Überwachungs- und Registriergeräte und -apparate, Sensoren, Meßfühler, wissenschaftliche Apparate und Instrumente zur Forschung, Datenverarbeitungsgeräte, Dateneingabegeräte, Datenausgabegeräte, Bildverarbeitungsgeräte, letztere insbesondere zur Umsetzung visueller Informationen in elektronische Informationssignale und umgekehrt, Geräte zur Steuerung, Regelung und/oder Durchführung industrieller Prozesse oder wissenschaftlicher Versuchsabläufe, elektrische und elektronische Alarmanlagen, insbesondere aus Sensoren, elektrotechnischen und/oder elektronischen sowie Signal- und Überwachungsgeräten, Teile aller vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), bespielte und/oder unbespielte Datenträger, Datenverarbeitungs- und Rechenprogramme, Software; Entwicklungs-, Konstruktions-, Planungs-, Projektführungsleistungen und technische Beratung sowie Erstellung von Systemanalysen wissenschaftlicher, physikalischer und technischer Art, von technischen Gutachten und Anweisungen für die Herstellung, den Betrieb und die Instandhaltung für medizinische und medizintechnische Geräte und Instrumente, Diagnose- und Therapiegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere unter Einsatz von Stoßwellen, akustischen Wellen, Ultraschall, elektromagnetischen Wellen, Mikrowellen, Magnetfeldern, elektrischem Strom, Licht, Laserstrahlung, Röntgen- und Mikrosystemtechnik, Geräte und Instrumente für die Zerkleinerung von Konkrementen, zur Schmerzbehandlung und orthopädischen Behandlung, Geräte zur Ultraschallbildaufnahme, chirurgische und urologische Arbeitsplätze, bestehend aus medizinischen Spezialliegen und -stühlen, medizinischen Beleuchtungsgeräten sowie Bedieneinrichtungen für medizinische Spezialliegen und -stühle, und medizinische Beleuchtungsgeräte, optische Diagnosegeräte, chirurgische Laser, Geräte zur Nukleartherapie, Geräte zur Patientenüberwachung, Sterilprodukte, nämlich Lichtleiter, intraluminale Mikrowellenantennen sowie medizinische Einwegprodukte (soweit in Klasse 10 enthalten), Katheter, Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 10 enthalten)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. Juli 2021 202100290183 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Juni 2016 201520082377 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2014 201400115286 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juli 2006 200604824175 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2006 200603582786 Verlängerung, Verlaengert
20. März 2006 200603561168 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
10. Oktober 2002 200290043860 RAW: Berichtigung
30. Oktober 1996 199601263982 Eintragung, Marke eingetragen
30. Oktober 1996 199601264335 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396228798