39622859

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39622859 wurde als 3-D-Marke am 20.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.12.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 396228593
Registernummer 39622859
Anmeldedatum 20. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 03. Dezember 1996
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2006

Waren und Dienstleistungen

6 9 10 14 35 40
Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Materialbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. März 2007 200701081666 5f Löschung, Marke geloescht
03. Dezember 1996 199601278336 Eintragung, Marke eingetragen
03. Dezember 1996 199601278620 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396228593