Garant Maschinen

DPMA DPMA 1996 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Garant Maschinen wurde als Wortmarke am 17.05.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.05.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396226183
Registernummer 39622618
Anmeldedatum 17. Mai 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Juni 1997
Eintragungsdatum 22. Mai 1997
Beginn Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. September 1997
Ablaufdatum 31. Mai 2026

Markeninhaber


49525 Lengerich
DE

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 37 42
Maschinen zur Herstellung von Tragetaschen, Beuteln und/oder Säcken aus Papier, Folien und/oder deren Verbundmaterialien, maschinelle Geräte mit oder ohne Eigenantrieb zum Palettieren und/oder Depalettieren von Beuteln oder Sackstapeln, Roboter, Manipulatoren und Teile (Hilfseinrichtungen) hierfür, Verpackungsmaschinen, nämlich Form-, Füll- und Verschließmaschinen, Druckmaschinen sowie Baugruppen bzw. Teile davon, Druckereihilfsmaschinen und Zuberhör für Druckmaschinen und Druckereien, nämlich Geräte und Maschinen zur Druckvorbereitung, zur Materialvorbereitung vor dem Druck und zur Materialnachbereitung nach dem Druck; Maschinen zur Oberflächenveredelung endloser Warenbahnen, Extrusionsmaschinen, maschinelle Extrusionsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen sowie auch ortsungebunden einsetzbare Aggregate und Baugruppen bzw. Teile davon; elektronische Steuer- und Regelgeräte für oben beschriebene Maschinenteile; Temperiergeräte, Klima-, Lüftungs- und Trocknungsgeräte und daraus zusammengestellte Anlagen sowie Teile hierfür; Bau und Reparatur von Erzeugnissen der Elektrotechnik sowie des Maschinenbaus (Verwendungszweck oder Maschinenarten siehe oben); Ingenieurleistungen zur Projektierung von Produktionsprozessen zur Erstellung von flexiblen Verpackungsmaterialien, Tapeten sowie von Abfülleinrichtungen für fließfähige Produkte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. Juni 2016 201520083636 4 Verlängerung, Verlaengert
05. Juni 2014 201400222800 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. März 2006 200603559728 Verlängerung, Verlaengert
09. März 2006 200603552495 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
22. Mai 1997 199701352333 Eintragung, Marke eingetragen
22. Mai 1997 199701352601 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396226183