39619424

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39619424 wurde als Bildmarke am 25.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren #26.01.01 #Drei Sterne #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396194249
Registernummer 39619424
Anmeldedatum 25. April 1996
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 1997
Eintragungsdatum 20. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 1997
Ende Widerspruchsfrist 20. August 1997
Ablaufdatum 30. April 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 9 12 14 16 18 21 24 25 26 27 28 30 32 33 34 41 42
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümerien, Seifen; Magnetaufzeichnungsträger, Musikkassetten, Schallplatten, CD's, Videokassetten, Telefonkarten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Luft-, Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Fahrräder; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Lenkräder; Uhren; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Schlüsselanhänger, Anstecknadeln, Krawattennadeln soweit in Klasse 14 enthalten; Modeschmuck, Medaillen und Münzen; Druckereierzeugnisse, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften; Schreibwaren, Büroartikel, Autogrammkarten, Aufkleber, Wimpel, Banner, Spielkarten; Fotografien; Waren aus Papier oder Pappe soweit in Klasse 16 enthalten, Tragetaschen aus Papier, Kalender, Aufkleber, Schreibgeräte, Kugelschreiber; Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Trainings-, Reise- und Handkoffer; Rucksäcke; Reisetaschen; Regenschirme; Sonnenschirme; Spazierstöcke; Behälter für Haushalt und Küche; Geschirr, insbesondere Gläser, Krüge, Bierkrüge, Becher, Teller, Tassen; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten, Wandteller aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn; Bett- und Tischwäsche, Handtücher und Badetücher, Kissen, Decken, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, gestickte und gewebte Sportabzeichen; Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Strümpfe, Jacken, Schals, Krawatten, Stirnbänder, Gürtel, Hosenträger; Mützen, Kopfbedeckungen und Schuhwaren, Sportbekleidung; Bänder und Schnürbänder, Kordeln, Spitzen und Stickereien, Knöpfe, Anstecknadeln, Vereinsabzeichen; Fußmatten, Teppiche, Automatten; Spiele; Spielzeug, insbesondere Stofftiere und Spielzeugautos; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Fußbälle; Süßwaren; Biere, Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Raucherartikel, Streichhölzer, Feuerzeuge; Tabak, Aschenbecher, nicht aus Edelmetall; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Unterhaltung, Ausbildung (Sportunterricht); Filmproduktion, -vermietung, -vorführung, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften, Durchführung von Sporttraining; Verpflegung und Beherbergung von Gästen, Gesundheits- und Schöheitspflege, die vorbezeichneten Waren in einer an sportlich interessierte Abnehmerkreise gerichteten Ausstattung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2007 200701066892 5f Löschung, Marke geloescht
19. April 2005 200503305315 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Februar 1997 199701312964 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 1997 199701313326 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396194249