39619371

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39619371 wurde als Bildmarke am 25.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396193714
Registernummer 39619371
Internationale Marke Nr. IR668233, 05. November 2024
Anmeldedatum 25. April 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1997
Eintragungsdatum 23. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ablaufdatum 30. April 2006

Markeninhaber


45356 Essen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 12 17 37
Teile von Antriebsmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, von Fördermaschinen, Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und landwirtschaftlichen Maschinen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung, ausgenommen für Landfahrzeuge; Bremsbeläge und Kupplungsbeläge, ausgenommen für Fahrzeuge; Lager, insbesondere Kugellager, Selbstschmierlager; Lagergehäuse, Lagerschalen; Teile der vorgenannten Waren; Teile von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftwagen und Fahrrädern; Teile von Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Vorrichtungen zur Kraftübertragung und Kupplungen für Landfahrzeuge; Anhängerkupplungen und Schaltkupplungen von Fahrzeugen, Waggonkupplungen; Bremsbeläge und Kupplungsbeläge für Fahrzeuge; unter Verwendung von Kunststoffen hergestellte Halbfabrikate, insbesondere Platten, Gehäuse, Blöcke, Profilteile; Halbfabrikate für Bremsbeläge; Gleitschienen und -platten für industrielle Zwecke vorwiegend aus Kunststoff oder kunststoffgebundenen Materialien als Halbfabrikate; Waren aus Kautschuk, Gutta-Percha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern als Halbfabrikate; Isolierhandschuhe; Unterlegscheiben; Puffer; Ringe; Rohr- und Schlauchverbindungsstücke; Verpackungs- und Polstermaterial, soweit in Klasse 17 enthalten; Schläuche (nicht aus Metall); Formteile aus Gummi; Kautschuk oder Kunststoff zum Verpacken; Installation, Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugbremsen und Kupplungen von Maschinen, Werkzeugmaschinen und landwirtschaftlichen Geräten, von Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. Februar 2007 200701066869 5f Löschung, Marke geloescht
22. Oktober 1998 199801697129 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Oktober 1996 199601260618 Eintragung, Marke eingetragen
23. Oktober 1996 199601260905 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396193714