SOLITECH

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SOLITECH wurde als Wortmarke am 17.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396182100
Registernummer 39618210
Anmeldedatum 17. April 1996
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 27. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 30. April 2006

Markeninhaber


22391 Hamburg
DE

Waren und Dienstleistungen

8 9 11 14
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte (soweit in Klasse 8 enthalten); Rasierapparate; Haushaltselektrogeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; elektrische Schalter, Stecker, Schienen und Steckdosenleisten; Verbindungsschienen und Verbindungsarmaturen für Stark- und Schwachstrom, Elektrokabel, Kabelverbindungsgehäuse; Verbindungsstecker für Computer; Rechenmaschinen, Computer, Datenmonitore, Drucker, Zubehör für Computer, nämlich Schnittstellengeräte, Scanner, Bandsicherungsgeräte, Computertastaturen, Computer-Erweiterungsplatinen, Druckerkabel, Diskettenboxen, angepaßte Monitorständer, angepaßte Druckerständer (soweit in Klasse 9 enthalten); Beleuchtungsgeräte, Beleuchtungsapparate und -anlagen, Lampen, Leuchten; Heizungs-, Kälte-, Klima-, und Lüftungsanlagen und -geräte; elektrische Haarpflegegeräte, nämlich Warmluft-, Styling-, und Curlingbürsten, Haar-Wellgeräte, Frisierstäbe; Haartrockner und deren Teile, Vorsatzgeräte für Haartrockner; Kochgeräte, nämlich Kaffeemaschienen, Toaster, Mikrowellen (soweit in Klasse 11 enthalten); Uhren, Armbanduhren und Zeitmeßinstrumente

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. Februar 2007 200701054744 5f Löschung, Marke geloescht
27. August 1996 199601234978 Eintragung, Marke eingetragen
27. August 1996 199601235112 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396182100