apetito Ihr mobiles RESTAURANT

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke apetito Ihr mobiles RESTAURANT wurde als Wort-Bildmarke am 11.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.01.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Herzen #Ein Polygon #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396173942
Registernummer 39617394
Anmeldedatum 11. April 1996
Veröffentlichungsdatum 29. März 1997
Eintragungsdatum 20. Januar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 29. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. Juni 1997
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber


48432 Rheine
DE

Markenvertreter

49084 Osnabrück DE

Waren und Dienstleistungen

5 29 30 32 42 43
Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Wild, Geflügel, zubereitetem Obst und Gemüse, Kartoffeln, Kartoffelpüree, Kartoffelklößen, zubereiteten Hülsenfrüchten, Pilzen, Fleischsalat, Fischsalat, Obstsalat, Gemüsesalat, Suppen, Fleischgallerten, Fischgallerten, Fruchtgallerten, Gemüsegallerten, Eiern, Speisequark, Milch, Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Graupen, Gries, Grütze, Haferflocken, Getreidepräparaten (ausgenommen Futtermittel), Reis, Teigwaren, Brot, Backwaren, Konditorwaren, Puddings, Schokoladen, Speiseeis, Honig und/oder Konfitüren (auch als Desserts) sowie Teile der vorgenannten Gerichte in zubereiteter Form, Soßen, einschließlich Salatsoßen; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Wild, Geflügel, zubereitetem Obst und Gemüse, Kartoffeln, Kartoffelpüree, Kartoffelklößen, zubereiteten Hülsenfrüchten, Pilzen, Fleischsalat, Fischsalat, Obstsalat, Gemüsesalat, Suppen, Fleischgallerten, Fischgallerten, Fruchtgallerten, Gemüsegallerten, Eiern, Speisequark, Milch, Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Graupen, Gries, Grütze, Haferflocken, Getreidepräparaten (ausgenommen Futtermittel), Reis, Teigwaren, Brot, Backwaren, Konditorwaren, Puddings, Schokoladen, Speiseeis, Honig und/oder Konfitüren (auch als Desserts) sowie Teile der vorgenannten Gerichte in zubereiteter Form, Soßen, einschließlich Salatsoßen; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; alkoholfreie Kaffee-, Tee-, Kakao- und Schokoladegetränke; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorstehenden Waren auch in konservierter, insbesondere tiefgekühlter Form; Planung und Inneneinrichtung, einschließlich der Kücheneinrichtung, sowie Organisation, einschließlich Kontrolle, Leitung und Überwachung von Kantinen und anderen Verpflegungsstätten; Verpflegung von Mitarbeitern, Patienten, Heimbewohnern, Gästen, Kunden, Schülern, Kindern und sonstigen Personen in Betrieben und Verwaltungen, Krankenhäusern, Kliniken, Heimen, Anstalten, Behörden, Schulen und Kindertagesstätten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620803721 5f Löschung, Marke geloescht
27. Juni 2006 200603768603 4 Verlängerung, Verlaengert
08. März 2006 200603551228 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Januar 1997 199701295645 Eintragung, Marke eingetragen
20. Januar 1997 199701296025 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396173942