JIMEK Logo (DPMA, 04.04.1996)
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Die Deutsche Marke JIMEK wurde als Wort-Bildmarke am 04.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.02.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396165664 |
| Registernummer | 39616566 |
| Anmeldedatum | 04. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 1997 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. November 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. Februar 1998 |
| Ablaufdatum | 30. April 2006 |
Markeninhaber
Arlöv
SE
Markenvertreter
58097 Hagen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Werkzeugmaschinen, insbesondere Druckereimaschinen und deren Zubehör, nämlich maschinelle Reinigungsgeräte für Unterlagen, maschinelle Reinigungsgeräte für automatische Führungsrollen, maschinelle Sprühbefeuchter, Befeuchtungsmittelmischbehälter für maschinelle Befeuchtungsvorrichtungen, Farbwerke für Druckereimaschinen; Motoren (ausgenommen Motore für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen für Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte (soweit in Klasse 07 enthalten); Brutapparate für Eier; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 09 enthalten), insbesondere Steuer- und Regelinstrumente und -apparate sowie Steuerpulte für Druckerei- und Papiermaschinen sowie für deren Farbmischgeräte und Befeuchtungsapparate; Durchflußmengenmeßgeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere Apparate und Geräte zur Befeuchtung von Druckereipressen und anderen graphischen Maschinen und Trockenvorrichtungen für die graphische Industrie und die Papierindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Februar 2007 | 200701059154 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Februar 1997 | 199701310458 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. Februar 1997 | 199701310785 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396165664