CONTHANE

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke CONTHANE wurde als Wortmarke am 03.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.1999 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396164463
Registernummer 39616446
Anmeldedatum 03. April 1996
Veröffentlichungsdatum 15. April 1999
Eintragungsdatum 09. März 1999
Beginn Widerspruchsfrist 15. April 1999
Ende Widerspruchsfrist 15. Juli 1999
Ablaufdatum 30. April 2016

Markeninhaber


40699 Erkrath
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

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Textilien zur Verwendung bei Inkontinenz und Dekubitus mit hygienefördernden Eigenschaften (Betthygiene), Nässedichtigkeit und Wasserdampfdurchlässigkeit/Atmungsaktivität (Inkontinenz) und/oder antiseptischen Eigenschaften und /oder geruchsbindenden Eigenschaften, nämlich Bettwäsche und Bettdecken, insbesondere gas- und wasserdichte, atmungsaktive Matratzenspann-, Matratzenschon- und Matratzenvollbezüge, Bettdecken- und Kopfkissenbezüge; saugfähige Matratzen-/Bettauflagen bei Inkontinenz/Enuresis nocturna, ggf. mit Geruchsadsorption; geruchsabsorbierende Decken bei Inkontinenz; Textilien mit antiseptischen Substanzen als Bettwäsche bzw. Wundauflage für erkrankte/gefährdete Haut; Textilien für gas- und wasserdichte, atmungsaktive Bettdecken- und Kopfkissenbezüge; Bekleidungsstücke und Textilien zur Verwendung bei Inkontinenz/Enuresis, soweit in Klasse 5 enthalten: Windeln und Windelhöschen, insbesondere wiederverwendbare, waschbare Windelhöschen mit gas- und wasserdichter, atmungsaktiver Beschichtung und gleichzeitigem Nässespeicher, ggf. mit Geruchsadsorption; Windeleinlagen, kompostierbar, ggf. mit Geruchsadsorption bzw. Geruchselimination; Bekleidungsstücke mit antiseptischen Substanzen für die erkrankte bzw. gefährdete Haut, soweit in Klasse 5 enthalten; Textilien mit antiseptischen Substanzen als Wundauflage und/oder Pflaster für die erkrankte/gefährdete Haut; geruchsbindende Bekleidungsstücke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Dezember 2016 201620803539 5f Löschung, Marke geloescht
06. Mai 2014 201400176383 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2012 201200416632 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2006 200603768097 4 Verlängerung, Verlaengert
27. Juni 2003 200302866465 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. März 1999 199901776904 Eintragung, Marke eingetragen
09. März 1999 199901777522 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396164463