39616240

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39616240 wurde als 3-D-Marke am 02.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#26.01.01 #Kleine zylindrische oder elliptische Behälter (z.B. Tuben für Pillen oder Lippenstifte, Töpfe für kosmetische Cremes, Konservendosen, Gläser, Dosen) #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 396162401
Registernummer 39616240
Anmeldedatum 02. April 1996
Veröffentlichungsdatum 30. November 1996
Eintragungsdatum 24. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 28. Februar 1997
Ablaufdatum 30. April 2006

Markeninhaber


77761 Schiltach
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

11 20 21
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und sanitäre Anlagen, Wassererwärmungsanlagen, Solaranlagen (soweit in Klasse 11 enthalten), Wasseraufbereitungsanlagen, Mischventile, manuell und automatisch steuerbare Armaturen für Wasserzulauf und -ablauf; Waschtisch-, Bidet- und Spültischbatterien, Wannen- und Brausebatterien; Duschen und Duschkabinen; Brausen und Brausegarnituren, Dusch- und Brausekombinationen, Kopfbrausen, Seitenbrausen, sanitäre Schläuche, Spritzdüsen, Brausehalter; Zu- und Ablaufarmaturen für Sanitärbecken, Waschtische, Spültische, Bidets, Badewannen und Brausewannen; Siphons, Zu- und Ablaufrohre; Beleuchtungskörper als sanitäre Ausstattungsteile; Teile der vorgenannten Waren; Rasierspiegel und Spiegel, Konsolen, Ventile aus Kunststoff für Wasserleitungsgeräte, Spiegelschränke und Kleinmöbel für Badezimmer; Steckkupplungen (soweit in Klasse 20 enthalten); Gehäuse und Verkleidungen im wesentlichen aus Nichtmetall als Teile von sanitären Anlagen und Armaturen; Teile der vorgenannten Waren; Seifenschalen, Becher, Zahnputzbecher, Handtuchhalter, Wandstangen, Halter für WC-Papierrollen und WC-Bürsten, WC-Bürsten, Zahnbürstenhalter, Halter und Konsolen für Bade- und Toilettenutensilien, Mundduschen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Februar 2007 200701059136 5f Löschung, Marke geloescht
12. November 1999 199901942340 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. Juli 1996 199601220813 Eintragung, Marke eingetragen
24. Juli 1996 199601220899 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396162401