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Die Deutsche Marke FRIATEC wurde als Wortmarke am 02.04.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396162258 |
| Registernummer | 39616225 |
| Internationale Marke | Nr. IR696364, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 02. April 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. März 1997 |
| Eintragungsdatum | 25. November 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. März 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 1997 |
| Ablaufdatum | 30. April 2026 |
Markeninhaber
68229 Mannheim
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
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Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel zum Verkleben (Kaltschweißen) von Kunststoffteilen; Reiniger für Kunststoffteile; Gleit- und Schmiermittel; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus Metall, nämlich Rohre, Rohrleitungsteile, Fittings und Formstücke, insbesondere Verbindungs-, Übergangs-, Reduzier- und Verschlußstücke für Rohre, Sicherheitsfittings, insbesondere zum Verschweißen, Verkleben, Stecken, Klemmen oder Schrauben; Zubehör zu Sicherheitsfittings, nämlich Anbohrfittings, insbesondere Anbohrsättel und Kappen für Anbohrfittings; Einschweißbunde, Flansche, Schellen; Dichtungen, Dichtringe und Dichtungsbänder für Rohre und Rohrleitungen; Befestigungs- und Halteteile für Rohre und Rohrleitungsteile; Teile aller vorgenannten Waren; Absperr- und Regelorgane, ganz oder überwiegend aus Metall, nämlich Ventile, Schieber, Klappen, Hähne und Regelventile, Gehäuse, Teile aller vorgenannten Waren; Werkzeugkoffer und -kästen, überwiegend aus Metall; Gußteile als Maschinenteile (Halbfabrikate); maschinelle Geräte und Werkzeuge für die Vorbereitung und Durchführung von Rohrverbindungen und für sanitäre Installationen; Verpackungs- und Abfüllapparate und -maschinen, Teile der vorgenannten Apparate und Maschinen; Pumpen, ausgenommen für medizinische Zwecke sowie deren Gehäuse, Teile der vorgenannten Waren; Gleitringe und Gleitlager für Pumpen und Rührgefäße; Anschlußteile zur Verbindung von Pumpen mit Rohrleitungen, insbesondere Kompensatoren, Vorschweißflansche, Thermosiphons, Vorschaltbehälter, Schmutzfänger, Drosseln, Blenden sowie Schwingungsdämpfer für die Grundplatte; Kolben für Pumpen; Mahlgefäße und Mahlkörper zum Mahlen von Farbpigmenten; Meß-, Kalibrier-, Schneid- und Schleifwerkzeuge; Metall-Legierungen aus unedlen Metallen; Metall-Keramik-Verbindungen; Cermets; handbetätigte Geräte und Werkzeuge für die Vorbereitung und Durchführung von Rohrverbindungen und für sanitäre Installationen; handbetätigte Schneid- und Schleifwerkzeuge; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte, Scanner, insbesondere Apparate zum Scannen von Röntgenbildern; Apparate zur Bearbeitung von eingescannten Röntgenbildern; Elektroschweißgeräte, Fernsteuergeräte und Anschlußstecker sowie Verbindungskabel für die vorgenannten Waren, Teile der vorgenannten Waren; elektronische Speichergeräte; Datenverarbeitungs-Programme; wissenschaftliche Apparate und Instrumente; elektrische Apparate und elektrische Instrumente zur automatischen Wartung von Pumpen, insbesondere Schmiereinrichtungen und Ölumlaufkühler (soweit in Klasse 9 enthalten); Sanitärinstallationsmodule, auch als Bausätze, für den Anschluß von Warm-, Kalt- und Abwasser sowie von Heizwasser und/oder Heizgas an Sanitär- und Heizungsanlagen, Teile der vorgenannten Sanitärinstallationsmodule; Rohre, Rohrleitungsteile sowie Formteile hierzu, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen, insbesondere für die Gas-, Wasser- und Heizungsinstallation sowie für die Lüftung und als Teile von sanitären Anlagen; Profile und technische Spritzgußformteile aus Kunststoff für den Sanitärbereich; Wasserklosetts sowie ihre Teile und Zubehör, nämlich Klosettbecken, Spülapparate und Spülauslöser, Spülkästen, Armaturen, Zulauf- und Ablaufanschlußteile; Rohre sowie Absperr- und Regelorgane (nicht als Maschinenteile), ganz oder überwiegend aus metallischen Werkstoffen, für Flüssigkeiten und Gase (insbesondere Klappen, Ventile, Regelventile, Schieber und Hähne); ganz oder überwiegend aus metallischen Werkstoffen bestehende Gehäuse und Teile der genannten Absperr- und Regelorgane; Luftfilter für Laboratorien; Neutralisationsanlagen (nämlich in Laboratorien verwendete Anlagen zum Einstellen des pH-Wertes von Flüssigkeiten auf einen neutralen Wert); Luftwäscher; Druckereierzeugnisse, insbesondere Handbücher; Waren, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen (Halbfabrikate); Schläuche, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; elektrische Isolatoren; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien, nämlich Fittings und Formstücke, insbesondere Verbindungs-, Übergangs-, Reduzier- und Verschlußstücke für Rohre, Sicherheitsfittings, insbesondere zum Verschweißen, Verkleben, Stecken, Klemmen oder Schrauben; Zubehör zu Sicherheitsfittings, nämlich Anbohrfittings, insbesondere Anbohrsättel und Kappen für Anbohrfittings; Einschweißbunde, Flansche, Schellen; Befestigungs- und Halteteile für Rohre und Rohrleitungsteile; Teile aller vorgenannten Waren; ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien bestehende Formstücke für Hausabflußrohre, für Kanal- und Grundleitungsrohre und für korrosionsbeständige, nichtbrennbare Abluftrohre; Dichtungen, Dichtringe und Dichtungsbänder für Rohre und Rohrleitungen; Werkzeugkoffer, -kästen und -taschen, überwiegend nicht aus Metall; Baumaterialien, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Rohre und Rohrleitungsteile, ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen; Hausabflußrohre, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien; Kanal- und Grundleitungsrohre, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien; korrosionsbeständige, nichtbrennbare Abluftrohre, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien; ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen hergestellte Brandschutz-Verschlußvorrichtungen für Mauerdurchbrüche und für Deckendurchbrüche; ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen hergestellte Auskleidungen und Verkleidungen, auch als Halbfabrikate, für Rohre, Behälter, Schächte und Ortbetonbauwerke; ganz oder vorwiegend aus nichtmetallischen Werkstoffen hergestelltes Zubehör zu den vorstehenden Auskleidungen und Verkleidungen, nämlich Dichtringe, Dichtstreifen und Polyurethan-Dichtstoffe, Verbindungsteile und Kupplungsteile, Abdeckungen und Verschlüsse; Labortischplatten; Labortischbeläge; Absperr- und Regelorgane, ganz oder überwiegend aus nichtmetallischen Materialien, nämlich Ventile, Schieber, Klappen, Hähne und Regelventile, Gehäuse, Teile aller vorgenannten Waren; Werkzeugkoffer, -kästen und -taschen, überwiegend nicht aus Metall; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Fertigung von Gußteilen im Lohnauftrag; Reparatur und Wartung von Pumpen und Armaturen; Maschinen und Apparate; Apparate, Walzen und Bauteile für den Reaktorbau, die chemische Industrie, die pharmazeutische Industrie, die Papierindustrie, die Textilindustrie, den Maschinen- und Apparatebau, die Metallurgie sowie chemische Laboratorien; Laborbecken; Maschinen und Apparate zum Dosieren, Teile der vorgenannten Maschinen und Apparate; Laborapparate und -instrumente; Formteile, Gehäuse und Rohre für die Elektrotechnik und Elektronik, insbesondere Gehäuse für elektrische und elektronische Schaltungen, Gleichrichtergehäuse; Durchführungen für elektrische und elektronische Zwecke; Unterlagen (Substrate) für Schaltungen für elektrotechnische und elektronische Zwecke; Laborgefäße; Formteile und Rohre für den Reaktorbau, die chemische Industrie, die pharmazeutische Industrie, die Papierindustrie, die Textilindustrie, den Maschinenbau, den Ofenbau, die Metallurgie sowie chemische Laboratorien; Bauelemente für den Reaktorbau und für die Vakuumtechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Oktober 2017 | 201700334217 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Mai 2016 | 201520049509 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 23. Mai 2016 | 201620540890 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 17. Mai 2016 | 201620502403 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 28. Januar 2010 | 201000024619 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Mai 2006 | 200603605615 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 12. Mai 2006 | 200603604474 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 02. März 1998 | 199801539059 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. November 1996 | 199601273367 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. November 1996 | 199601273647 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396162258