EDUSCHO

Waren und Dienstleistungen

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Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Mittel zur Verschönerung und Pflege der Haare, Zahnputzmittel; Seifen; pharmazeutische Drogen, einschließlich Aromadrogen, medizinische und Früchtetees; Kerzen, Wachslichter und Windlichter; Handwerkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, elektrische Rasierapparate sowie elektrische Haarschneide-, Scher- und Nagelschneidegeräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Tranchierbestecke, Blumenpflegebestecke, Scheren; elektrische Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; elektrische Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; fotografische, film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und Instrumente; elektrische Geräte für den Haushalt und die Küche, nämlich Heiz- und Kochgeräte, Grillgeräte, Geräte für die Zubereitung von Getränken, Reinigungsgeräte, Geräte zur Zubereitung von Speisen und Getränken, nämlich solche zum Mischen, Hacken, Schneiden, Mahlen, Entsaften, Schälen, Rühren, Kneten, Raspeln oder Reiben; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bild und Ton; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräte; Land- und Wasserfahrzeuge; Feuerwerkskörper; Edelmetalle und deren Legierungen und hieraus hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edel- und Halbedelsteine und Modeschmuck; Uhren und andere Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe und Papier- und Pappwaren (soweit in Klasse 16 enthalten), Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen und Wandtafelzeichengeräten; Spielkarten; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepaßte Behältnisse sowie Kleinlederwaren; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter oder Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Holz, Holzersatzstoffen oder Kunststoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Dosen und Fässer, Kleiderbügel, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten und -haken, Flaschenverschlüsse, Kunst- und Ziergegenstände; kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Waren aus Glas, Porzellan oder Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan oder Steingut; Zelte, Planen, Segel; Webstoffe und Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushalts- und Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten und andere Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, Tapeten aus textilem oder anderem Material; Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, auch in konservierter, extrahierter, getrockneter, gekochter oder tiefgefrorener Form; konserviertes, getrocknetes, gekochtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt und Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette, Salatsaucen; Kaffee, Tee, Kakao, Kaffee-Ersatzmittel, Zucker, Reis, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), Brot, feine Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Schokolade und Schokoladewaren sowie Zuckerwaren, Gewürze; land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche frische oder getrocknete Blumen; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Tabak, Tabakerzeugnisse, Streichhölzer, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetall, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier und Zigarettenfilter; Verpflegung von Gästen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	396125387
Registernummer	39612538
Internationale Marke	Nr. IR670676, 20. Juli 2024

Anmeldedatum	15. März 1996
Veröffentlichungsdatum	10. August 1996
Eintragungsdatum	07. Mai 1996
Beginn Widerspruchsfrist	10. August 1996
Ende Widerspruchsfrist	11. November 1996
Ablaufdatum	31. März 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. November 2016	201620767913	5f	Löschung, Marke geloescht
09. Juni 2008	200800536039	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. August 2006	200603766259	4	Verlängerung, Verlaengert
08. August 2006	200605326525		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
09. Juli 2004	200403113322		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. August 2000	200002128233		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Mai 1996	199601187439		Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 1996	199601187566		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

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