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Die Deutsche Marke Nellcor Puritan Bennett wurde als Wortmarke am 13.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.05.1998 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396122418 |
| Registernummer | 39612241 |
| Anmeldedatum | 13. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. August 1998 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 1998 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. August 1998 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. November 1998 |
| Ablaufdatum | 31. März 2016 |
Markeninhaber
St. Louis Mo.
US
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gas-, Handhabungs- und Verabreichungsgeräte, Komponenten von Beatmungs- und Wiederbelebungsgeräten, nämlich Ventile, Masken, Regler, Durchflußmesser, Befeuchter, Teile der vorgenannten Geräte; Produkte für die Beatmungstherapie von Patienten, nämlich Ventilatoren, Sauerstoff-Versorgungsgeräte, Befeuchter, Vernebler, Laryngoskope, Anästhesie- und Überwachungsgeräte zur Prüfung von Lungen- und Bronchialfunktionen und Elektrokardiogramm-Monitore für ambulante Anwendungen, Wiederbelebungsgeräte, Regler, Durchflußmesser, Perkussions-Vibrator; Sauerstoffmasken; Spirometer; Filter zur Verwendung in Geräten für die Inhalationstherapie; Ultraschall-Meßgeräte zur Bestimmung der Sauerstoffkonzentration in der einem Patienten von einem Sauerstoffkonzentrator zugeführten Luft; Blutgassensoren und -Monitore; Apnoe-Monitore und Zubehör hierfür, nämlich Kabel, Stecker, Masken, Kopfgeschirre; Kopfgeschirre für Schlaf-Apnoe-Geräte; medizinische Geräte zum Messen des Kohlendioxidgehaltes in der Ausatmungsluft und Ansatzteile hierfür zur Verwendung mit pediatrischen und neonatalen Patienten; Geräte zum Verarbeiten von Signalen und zum Verwalten von Alarmen beim Messen von Pulsfrequenz und -Rhythmus, Blutsauerstoffsättigung und/oder Blutdruck sowie Instrumente zum Kalibrieren derartiger Geräte, Sensoren, Kabel, Vorverstärker für derartige Geräte; Geräte zum Sensieren, Aufzeichnen und Überwachen physiologischer Daten zum Sammeln von kardiorespiratorischen und anderen physiologischen Daten; medizinische Geräte für das Erfassen, Aufzeichnen, Verarbeiten und Anzeigen von physiologischen Daten, nämlich Recorder, Schreiber und Bandscanner; Sensoren zum Messen der Atemtätigkeiten für die Diagnose von Schlafstörungen, insbesondere Luftströmungsthermistoren; veterinärmedizinische Geräte zum Messen der Blutbestandteile, Pulsfrequenz und -Rhythmus sowie der Blutsauerstoffsättigung und der Durchblutung sowie Clips hierfür; Säuglingsinkubatoren und -Wärmer; medizinische Geräte zum Überwachen und Regeln der Patienten-Umgebung, nämlich Herz- und Atmungsmonitore, Hauttemperaturmonitore und Regler; Steuerungsgeräte und Monitore für Patienten, nämlich Temperatur- und Sauerstoffmonitore sowie Regler; die vorgenannten Monitore und Regler auch zur Verwendung mit Inkubatoren und Wärmern; Instrumente und Geräte zum Überwachen und Messen von Patienten; Computer Hardware und Software für Krankenhauszwecke, insbesondere für die respiratorische Pflege, Computer Hardware und Software für Ärzte zum Aufnehmen der Anamnese, zum Kennzeichnen medizinischer Probleme und für die Empfehlung medizinischer Labortests oder medizinischer Behandlungsverfahren für Patienten; Videomonitore; Platinen für Sauerstoffsättigungs- und Überwachungsgeräte; recycelte Sensorkabel; tragbare Sauerstoffbeatmungsgeräte, insbesondere zur Verwendung in Flugzeugen; Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgisches Nahtmaterial; Wissenschaftliche, optische, Wäge-, Meß-, Signal- und Kontrollapparate, Apparate zum Erfassen, Aufzeichnen, Übertragen, Verarbeiten und Wiedergeben von Informationen und Daten, Computer
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2016 | 201620767436 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Oktober 2012 | 201200318937 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Mai 2006 | 200603596112 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 10. April 2006 | 200603581817 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 15. Juli 1998 | 199890010087 | RAW: Berichtigung | |
| 05. Mai 1998 | 199801578399 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Mai 1998 | 199801578660 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10396122418