ALLIGATOR Logo (DPMA, 05.03.1996)
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Die Deutsche Marke ALLIGATOR wurde als Wort-Bildmarke am 05.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.03.1997 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396107680 |
| Registernummer | 39610768 |
| Anmeldedatum | 05. März 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 1997 |
| Eintragungsdatum | 14. März 1997 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. August 1997 |
| Ablaufdatum | 31. März 2006 |
Markeninhaber
89537 Giengen
DE
Markenvertreter
78224 Singen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Ventile, insbesondere Sicherheitsventile, Rückschlagventile, Steuerventile, aus Metall und deren Teile für Gas- und Flüssigkeit führende Behälter oder Leitungen; Nadeln und Membranen für Ventile; Schläuche aus Metall; Schlauchkupplungen und Schlauchkupplungsteile aus Metall; Schrauben und Muttern; Federn und Unterlagsscheiben; Absperreinrichtungen in Form von Ventilen oder Schiebern aus Metall; Befestigungsschellen und -streifen für Füllarmaturen und deren Installation; Kabelverbinder und hülsenartige Durchführungen für Kabel aus Metall; gedrehte, gestanzte, gepreßte und gezogene Metallteile für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 6 enthalten); Sprühdüsen für industrielle Zwecke (soweit in Klasse 7 enthalten); Be- und Entlüfter als Teile von Maschinen; maschinelle Werkzeuge; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); pneumatische und hydraulische Steuer-, Meß- und Regelorgane sowie pneumatische, hydraulische und elektronische Anzeige- und Auswerteinheiten und Systeme, bestehend aus einem Signalgeber, einem Signalempfänger und einem elektronischen Auswerter von Impulsen; elektrische Kabelverbinder; Durchflußmesserdrossel; Drosseln und Düsen (soweit in Klasse 9 enthalten); hydraulische, pneumatische und elektrische Antriebe; Regler; Verdichter und Verdränger (soweit in Klasse 9 enthalten); gedrehte, gestanzte, gepreßte und gezogene Metallteile für Kraftfahrzeuge; Reifenventile für Fahrrad- und andere Fahrzeugreifen; Be- und Entlüfter als Teile von Fahrzeugen; gedrehte, gestanzte, gepreßte und gezogene Metallteile für Fahrzeuge; Sprühdüsen für Autowascheinrichtungen; Schläuche; Pumpen für Fahrrad- und Autoreifen; Gieß-, Spritz- und Prägeteile aus Kunststoff sowie Verbundteile aus Gummi/Metall, Kunststoff/Metall, Gummi/Kunststoff für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Dichtungen, insbesondere Elastomerteile zum Abdichten von Ventilen und Füllgeräten; Schlauchkupplungen und Schlauchkupplungsteile aus Kunststoff; flexible sowie starre Rohrkupplungen und Rohrverbinder mit und ohne Metall; Ventile, insbesondere Sicherheitsventile, Rückschlagventile, Steuerventile, aus Kunststoff und deren Teile für Gas oder Flüssigkeit führende Behälter oder Leitungen; Absperreinrichtungen in Form von Ventilen oder Schiebern aus Kunststoff; Kabelverbinder und hülsenartige Durchführungen aus Kunststoff für Kabel, sämtliche vorgenannten Werkzeuge ausgenommen Zangen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Januar 2007 | 200701006446 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 01. April 1998 | 199801560116 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 20. Januar 1998 | 199801507356 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen | |
| 14. März 1997 | 199701326460 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396107680