Hz free

DPMA DPMA 1996 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke Hz free wurde als Wort-Bildmarke am 04.03.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.1997 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396106420
Registernummer 39610642
Anmeldedatum 04. März 1996
Veröffentlichungsdatum 19. April 1997
Eintragungsdatum 20. Februar 1997
Beginn Widerspruchsfrist 19. April 1997
Ende Widerspruchsfrist 21. Juli 1997
Ablaufdatum 31. März 2016

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 9 12
Pumpen (soweit in Klasse 07 enthalten); Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die chemische Industrie, die Landwirtschaft, den Bergbau, Textilmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie, Baumaschinen, Verpackungsmaschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektronische und elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. November 2016 201620768095 5f Löschung, Marke geloescht
11. Juni 2015 201520097592 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. Mai 2006 200603604301 Verlängerung, Verlaengert
20. Februar 1997 199701312942 Eintragung, Marke eingetragen
20. Februar 1997 199701313245 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396106420