WEIHNACHTSRIEGEL

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke WEIHNACHTSRIEGEL wurde als Wortmarke am 27.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.07.1998 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396089755
Registernummer 39608975
Anmeldedatum 27. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 13. August 1998
Eintragungsdatum 14. Juli 1998
Beginn Widerspruchsfrist 13. August 1998
Ende Widerspruchsfrist 13. November 1998
Ablaufdatum 28. Februar 2006

Markeninhaber


27283 Verden
DE

Markenvertreter

28209 Bremen DE

Waren und Dienstleistungen

30 Füllungen für Back- und Konditorwaren, Mehl, Getreideerzeugnisse für die menschliche Ernährung; Reis, auch in Kochbeuteln sowie vorgekocht oder dehydriert; Teigwaren, Gewürze, Gewürzmischungen, Speisewürzen; Brotaufstrich, im wesentlichen aus Speisefetten bestehend, mit Schokoladen-, Mandel- und Nugatgeschmack; Tee (ausgenommen für medizinische Zwecke), Kaffee, Kaffee-Ersatz, Kakao, Trinkschokolade, vorgenannte Waren auch in Extraktform (flüssig oder trocken) als Fertiggetränk sowie in Portionspackungen, auch zur Abgabe mittels Waren- und Verkaufsautomaten, Melassesirup, Zucker, Honig; Soßen, einschließlich Salatsoßen; Speiseeis; Brot, Kuchen, Biskuits, aus den vorgenannten Waren hergestellte Füllungen für Gebäck und Knabbererzeugnisse; Pudding-Desserts; Knabbererzeugnisse und kleine Imbisse, in der Hauptsache aus Getreide, Reis, Teigwaren, Pizzas (gekühlt oder gefroren), Schokolade, Kakao, Kuchen und/oder Gebäck bestehend; alle vorgenannten Waren auch als diätetische Lebensmittel für nichtmedizinische Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2006 200609326852 5f Löschung, Marke geloescht
07. Juni 2001 200102334775 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 1998 199801639355 Eintragung, Marke eingetragen
14. Juli 1998 199801639572 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396089755