39608521

Waren und Dienstleistungen

3 9 14 16 18 21 25 28 29 30 41

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitsplege; Badeöle, Badeperlen, Schaumbäder, Shampoos, Eau-de-Cologne, Nagellack, Hautcremes, flüssige Seife, Seifen, Haargele, Haarwässer, Haarspray, Handlotionen, Lippenstifte, Lip-Gloss, Lippenbalsam, Make-up-Puder und Nagelpolitur; wissenschaftliche, Schiffahrts- und Vermessungsapparate, -geräte, und -instrumente; elektronische und elektrotechnische Apparate, -geräte und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; fotografische, Film- optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate, -geräte und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; bespielte Videobänder, bespielte Audio-Kassetten und -Bänder, Compact Discs, Laser-Discs, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerprogramme, Computerspiele und CD ROMs; Feuerlöschgeräte; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, insbesondere Nadeln, Armbänder, Halsketten, Anhänger; Schmuckwaren, insbesondere für Kostüme; Edelsteine; Uhren, einschließlich Armbanduhren; Zeitmeßinstrumente; Teile der vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Papier, Pappe (Karton) und Waren daraus, soweit in Klasse 16 enthalten; Bilderbuchserien für Kinder; Druckereierzeugnisse, insbesondere Notizblöcke, Schreibunterlagen, Tagebücher, Postkarten, Poster, selbstklebende Notizblätter, Geschenkartikel und -zubehör aus Papier, Abziehbilder, Aufkleber, Schreibwaren, Schreibwarenmappen, Schreibwarensets bestehend aus Papier, Briefumschläge, Siegel und Notizblöcke, Radiergummis, Adress- und Telefonbücher, Buchumschläge aus Papier, Schuljahrplaner, Skizzenbücher, Bleistiftaufsätze, Lesezeichen, Papiertüten, Partyhüte und -dekorationen aus Papier, Grußkarten, Bilderrahmen aus Papier, Sammelkarten, Notizbücher, Hefter, Einbände, Ringbücher, Schnellhefter, Fahnen, Schablonen; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Schultaschen, Tornister, Gürteltaschen, Schultertaschen, Sportbeutel, Gepäckstücke, Strandtaschen, Lunchbeutel aus Leder oder Stoff, Handtaschen, Brieftaschen und Geldbörsen aus Leder und Lederimitationen, Rucksäcke, Einkaufstaschen, Gürtelbeutel, Sporttaschen; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Kannen, Krüge, Becher, Teller und Gläser; Bekleidungsstücke, insbesondere Sweatshirts, Kleider, Pullover, Hosen, Jeans, Kappen und Hüte, Schlafanzüge, Morgenröcke, Nachthemden, Unterwäsche, Regenjacken, Regenbekleidungsstücke, Socken und Fußbekleidungsstücke, T-Shirts, Nachtwäsche, Jacken, Shorts, Overalls, Pyjamas, Gürtel, Hosenträger, Badebekleidungsstücke, Handschuhe, Fausthandschuhe; Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Teile der vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Spielwaren, Spiele und Spielzeug, insbesondere Puppen und deren Zubehör, Aktionsfiguren und deren Zubehör, Hobby-, Bastel- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke; Bastelkästen mit Material zum Anfertigen von Schmuckwaren; Bastelkästen mit Material zum Entwerfen von Schreibwaren, Bastelkästen mit Material zum Anfertigen von Dekorationen für Bekleidungsstücke; Audio- und Videospiele und deren Zubehör, nämlich Kartuschen, Disketten und Kassetten; in der Hand zu haltende Computerspiele und deren Zubehör; Computerspielprogramme; ausgestopfte Spielwaren, Plüschtiere, Puzzlespiele, Brettspiele, Spielzeugfahrzeuge und deren Zubehör, auch batteriebetrieben; interaktive Computerspiele, elektronische Lernhilfen, nämlich pädagogisches Spielzeug und Spiele für das Unterrichten von Kindern, Puppen, interaktive Kontrollgeräte, Computerspielapparate, -geräte und -instrumente mit Speichergeräten, elektronische Lernspiele; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Teile der vorgenannten Waren, soweit zutreffend; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Schokolade- und Kakaogetränke, Plätzchen, Kuchen, feine Backwaren und Konditorwaren, Süßwaren, Kekse, Speiseeis, Cornflakes, Lebkuchen, Ingwerbrot, Ketchup, Nudeln, Spaghetti, Waffeln, Schokolade, Biskuits, Brot, Kaugummi, zubereitetes Popcorn, Käsesoßen, heiße Schokolade, Milchshakes, Pfannkuchenmischungen, Sirupe, Brezel, Biskuitwaffeln und Snackprodukte; kandierte Früchte und Nüsse, gefrorener Joghurt und Snackprodukte; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig; Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung, Ausbildung und Unterhaltung, insbesondere Fernsehserien für Kinder; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Programm-, Film- und Videoproduktion

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	396085210
Registernummer	39608521

Anmeldedatum	23. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum	20. September 1996
Eintragungsdatum	13. Juni 1996
Beginn Widerspruchsfrist	20. September 1996
Ende Widerspruchsfrist	20. Dezember 1996
Ablaufdatum	28. Februar 2006

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
08. Dezember 2006	200608726172	5f	Löschung, Marke geloescht
26. Juli 2006	200605224035	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. September 1997	199790004706		RAW: Berichtigung
10. Dezember 1996	199690000012		RAW: Berichtigung
13. Juni 1996	199601203164		Eintragung, Marke eingetragen
13. Juni 1996	199601203677		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie