RAILSCAN

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RAILSCAN wurde als Wort-Bildmarke am 13.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Horizontale Linien oder Bänder #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396066704
Registernummer 39606670
Internationale Marke Nr. IR664575, 26. Juli 2024
Anmeldedatum 13. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 09. November 1996
Eintragungsdatum 08. August 1996
Beginn Widerspruchsfrist 09. November 1996
Ende Widerspruchsfrist 10. Februar 1997
Ablaufdatum 28. Februar 2006

Markeninhaber

Markenvertreter

40476 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

9 12 37 42
Wissenschaftliche, elektrische, photographische und optische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Fernsehgeräte, Monitore, Videokameras, Lasergeräte, Radargeräte, Blitzlampen; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computer-Programme; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern; aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Inspektionssysteme zur Überwachung, Überprüfung und Kontrolle von Bahngleisen und Gleiskörpern; mit vorgenannten Inspektionssystemen ausgestattete Eisenbahnfahrzeuge und -wagen; Durchführen von Untersuchungen und Inspektionsarbeiten an Bahngleisen und Gleiskörpern; Erstellen von Gutachten, Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Dezember 2006 200608625990 5f Löschung, Marke geloescht
19. Oktober 2004 200403179569 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. April 2004 200403059707 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Mai 2002 200290039195 RAW: Berichtigung
08. August 1996 199601227653 Eintragung, Marke eingetragen
08. August 1996 199601228048 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396066704