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Die Deutsche Marke ROTE SOCKE wurde als Wortmarke am 12.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 396064280 |
| Registernummer | 39606428 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Dezember 1996 |
| Eintragungsdatum | 20. September 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Dezember 1996 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. März 1997 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2006 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 09 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien, oder wissenschaftliche Apparate und Instrumente als Laborgeräte, Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik, nämlich für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte, elektrische Bügeleisen, elektrisch beheizte Bekleidungsstücke, elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge, elektrische Wasserkessel und Wärmeflaschen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, nämlich Staubsauger, Bohnermaschinen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Photokopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu, sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Vervielfältigungsgeräte; Papier, Pappe (Karton); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, inklusive Sportschuhe, Fußballschuhe und Stollen hierfür, Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz, Papierbekleidungsstücke, Sportbekleidung, Kleidereinlagen; Teile von Schuhen, nämlich Sohlen, Absätze, Stiefelschäfte; Gleitschützer für Schuhe; vorgefertigte Kleidertaschen; Miederwaren; Transportwesen und Lagerung von Waren und Möbeln; Abschleppen von Kraftfahrzeugen; Beförderung von Personen und Gütern in Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Gepäckträgerdienste; Rettung von Personen; Transport und Verteilung von Elektrizität, Gas, Heizwärme und Wasser; Transport von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen (Pipelines); Transport von Kranken; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen, Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung; Vermietung von Flugzeugen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Vermietung von Kraftfahrzeugen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Dezember 2006 | 200608625991 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. Dezember 2000 | 200002204976 | Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht | |
| 20. September 1996 | 199601244486 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396064280