TOPAL

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TOPAL wurde als Wortmarke am 12.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396063861
Registernummer 39606386
Anmeldedatum 12. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 26. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 29. Februar 2016

Markeninhaber


Tokio/Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

9 10 16 17 21 28 40 42 44
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; optische Linsen, Brillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Bügel und Rahmen für Brillengestelle; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi, in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Materialbearbeitung; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Dienstleistungen eines Architekten; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Optikers; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Werkstoffprüfung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2016 201620728426 5f Löschung, Marke geloescht
02. Oktober 2014 201400365571 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juli 2008 200800581510 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Mai 2008 200800173465 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
01. Februar 2007 200603763384 4 Verlängerung, Verlaengert
14. Dezember 2006 200608928128 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
15. April 1999 199901802961 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Januar 1998 199801505330 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
12. September 1997 199701407469 Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Juli 1996 199601221933 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396063861