FOX·MARKT Logo (DPMA, 02.02.1996)
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Die Deutsche Marke FOX·MARKT wurde als Wort-Bildmarke am 02.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.11.1996 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Hunde, Wölfe, Füchse #Punkte #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 396047602 |
| Registernummer | 39604760 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 1996 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Februar 1997 |
| Eintragungsdatum | 15. November 1996 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Februar 1997 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Mai 1997 |
| Ablaufdatum | 29. Februar 2016 |
Markeninhaber
90762 Fürth
DE
Waren und Dienstleistungen
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Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung; maschinenbetriebene Werkzeuge, insbesondere elektrogetriebene und durch Verbrennungsmotor getriebene Werkzeuge wie Akku-Geräte, Elektro-Bohrmaschinen und Bohrhämmer, Elektro-Hobel und Fräsen, Elektro-Handkreis- und Stichsägen, Elektro-Schwingschleifer und Bandschleifer, Elektro-Doppelschleifer, Elektro-Naß-Trocken-Schleifer, Elektro-Winkelschleifer, Elektro-Tacker, Elektro-Nagler, Elektro-Heißklebepistolen, Elektro-Drehbänke, Elektro-Tischbohrmaschinen, Stromerzeuger mit Verbrennungsmotor, Elektro-Lötkolben und Lötpistolen, Elektro-Schlucksauger sowie Einsatzwerkzeuge hierfür; Elektro-Heißluftgebläse; Haushaltspumpen, nämlich maschinell angetriebene Wasserpumpen und Pumpen für Heizungsanlagen; Stromgeneratoren; Kompressoren, insbesondere Kolben-Kompressoren, Druckluftförderer, Druckluftmaschinen und -motoren, Druckluftpumpen sowie Anschlußgeräte hierzu, insbesondere Druckluftpistolen zum Spritzen, Sprühen, Saugen und Blasen, druckluftbetriebene Schlagschrauber, Meißelhämmer und Klammergeräte (Tacker); Druckreduzierventile, insbesondere Filterdruckminderer, Druckregler; Druckventile; maschinell betriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte sowie Motoren für die vorgenannten Geräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Brotschneidemaschinen, Nähmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Dynamos für Fahrräder, elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Wäschetrockner; Werkzeugmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge; Teile aller vorstehend genannten Waren; handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild mit Ausnahme von Computerspielen als Handgeräte; Rechenmaschinen; Computer und Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Personalcomputer sowie aus vorstehenden Waren zusammengesetzte Datenverarbeitungsanlagen; Feuerlöschgeräte; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Dateneingabegeräte, Datenspeichergeräte in Form von Magnetbandgeräten, Magnetscheibengeräten (Floppy-Disc), Magnetplattengeräten (HDD) und optische Speicherplattengeräte (CD-ROM) einschließlich der Laufwerke dieser Datenspeichergeräte, Programm- und Speichermodule, Datenausgabegeräte, insbesondere Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke des Belegdrucks sowie zur Textverarbeitung, Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter), Bildschirme, Anzeigegeräte und Übertragungsgeräte; Telekommunikationsgeräte, nämlich Telefaxgeräte, Bildschirmtextgeräte, Anrufbeantworter mit und ohne Fernabfragegeräte, Telefonapparate, insbesondere drahtlose und drahtgebundene Telefone und hieraus zusammengesetzte Telefonanlagen sowie Mobil-Telefone, Funk-Telefone und Bild-Telefone,; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmeßinstrumente; Musikinstrumente; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten), insbesondere Packpapier und Verpackungsschachteln; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Schläuche (nicht aus Metall); Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Reise- und Handkoffer; Regenschirme; Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile), Wäscheklammern; Waren aus Kork, Rohr, Binsen- und Weidengeflecht, Horn, Knochen, Fischbein, Schilpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten),; Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Zelluloidkapseln; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter; kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Seile, Bindfaden, Fischnetze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Garne und Fäden für textile Zwecke; Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten), nämlich Textilstoffe, Gardinen, Gardinenhalter aus Textilstoffen, Vorhänge, Rollos, Haushaltswäsche, Taschentücher, textile Möbelbezüge, Handtücher, Servietten,; Tischdecken; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), insbesondere Matratzen, Sprungfeder-Matratzen, Auflagen-Matratzen, Kopfkissen; Bettwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bettwäsche; Bettdecken (ausgenommen Bettzeug), insbesondere Woll-, Daunen- und sonstige Federdecken (Federbetten); Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material (soweit in Klasse 27 enthalten),; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Oktober 2016 | 201620728840 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Juni 2008 | 200800544984 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2006 | 200605017844 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Dezember 2005 | 200503490372 | Verlängerung, Verlaengert | |
| 18. Oktober 1999 | 199901924930 | Löschung, Marke teilweise geloescht | |
| 25. August 1999 | 199901891471 | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen | |
| 15. November 1996 | 199601269914 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10396047602