FOX-MARKT

DPMA DPMA 1996 Marke gelöscht

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Die Deutsche Marke FOX-MARKT wurde als Wortmarke am 02.02.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.11.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke gelöscht".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 396047599
Registernummer 39604759
Internationale Marke Nr. IR732539, 25. Juli 2024
Anmeldedatum 02. Februar 1996
Veröffentlichungsdatum 10. März 1997
Eintragungsdatum 25. November 1996
Beginn Widerspruchsfrist 10. März 1997
Ende Widerspruchsfrist 10. Juni 1997
Ablaufdatum 29. Februar 2016

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

7 9 11 20
Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbearbeitung; maschinenbetriebene Werkzeuge, insbesondere elektrogetriebene und durch Verbrennungsmotor getriebene Werkzeuge wie Akku-Geräte, Elektro-Bohrmaschinen und Bohrhämmer, Elektro-Hobel und Fräsen, Elektro-Handkreis- und Stichsägen, Elektro-Schwingschleifer und Bandschleifer, Elektro-Doppelschleifer, Elektro-Naß-Trocken-Schleifer, Elektro-Winkelschleifer, Elektro-Tacker, Elektro-Nagler, Elektro-Heißklebepistolen, Elektro-Drehbänke, Elektro-Tischbohrmaschinen, Stromerzeuger mit Verbrennungsmotor, Elektro-Lötkolben und Lötpistolen, Elektro-Schlucksauger sowie Einsatzwerkzeuge hierfür; Elektro-Heißluftgebläse; Haushaltspumpen, nämlich maschinell angetriebene Wasserpumpen und Pumpen für Heizungsanlagen; Stromgeneratoren; Kompressoren, insbesondere Kolben-Kompressoren, Druckluftförderer, Druckluftmaschinen und -motoren, Druckluftpumpen sowie Anschlußgeräte hierzu, insbesondere Druckluftpistolen zum Spritzen, Sprühen, Saugen und Blasen, druckluftbetriebene Schlagschrauber, Meißelhämmer und Klammergeräte (Tacker); Druckreduzierventile, insbesondere Filterdruckminderer, Druckregler; Druckventile; maschinell betriebene Garten- und landwirtschaftliche Geräte sowie Motoren für die vorgenannten Geräte; elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Pressen, Brotschneidemaschinen, Nähmaschinen, Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen, Dynamos für Fahrräder, elektrische Mixgeräte für den Haushalt; Wäschetrockner; Werkzeugmaschinen, maschinell betriebene Handwerkzeuge; Teile aller vorstehend genannten Waren; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild mit Ausnahme von Computerspielen als Handgeräte; Rechenmaschinen; Computer und Datenverarbeitungsgeräte, insbesondere Personalcomputer sowie aus vorstehenden Waren zusammengesetzte Datenverarbeitungsanlagen; Feuerlöschgeräte; Peripheriegeräte für Datenverarbeitungsanlagen (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Dateneingabegeräte, Datenspeichergeräte in Form von Magnetbandgeräten, Magnetscheibengeräten (Floppy-Disc), Magnetplattengeräten (HDD) und optische Speicherplattengeräte (CD-ROM) einschließlich der Laufwerke dieser Datenspeichergeräte, Programm- und Speichermodule, Datenausgabegeräte, insbesondere Datenverarbeitungsdrucker zum Zwecke des Belegdrucks sowie zur Textverarbeitung, Zeichengeräte für die Datenverarbeitung (Plotter), Bildschirme, Anzeigegeräte und Übertragungsgeräte; Telekommunikationsgeräte, nämlich Telefaxgeräte, Bildschirmtextgeräte, Anrufbeantworter mit und ohne Fernabfragegeräte, Telefonapparate, insbesondere drahtlose und drahtgebundene Telefone und hieraus zusammengesetzte Telefonanlagen sowie Mobil-Telefone, Funk-Telefone und Bild-Telefone; Möbel, Spiegel, Rahmen, Waren aus Holz oder Holzersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Dübel, Kleiderbügel, Fässer, Hähne, Kästen, Kisten, geschnitzte oder gedrehte Kunstgegenstände, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Spalierlatten (Pfähle zum Stützen von Pflanzen), Spulen (nicht als Maschinenteile), Stiele, Vorhangleisten, Walzen (nicht als Maschinenteile), Wäscheklammern; Waren aus Kork, Rohr, Binsen- und Weidengeflecht, Horn, Knochen, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum (soweit in Klasse 20 enthalten); Waren aus Zelluloid oder Zelluloidersatzstoffen (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Zelluloidkapseln; Waren aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), nämlich Bilderrahmen, Behälter (ausgenommen für Haushalt und Küche), Flaschenkapseln und -stöpsel, Kleiderbügel, Aufhängehaken, Fässer, Gardinenstangen, -leisten, -gleiter, Nieten, Kisten, Möbel-, Türbeschläge, Profil-, Form-, Zierleisten für Bilderrahmen, Schrauben, Spalierstäbe, Stifte, Tanks, Verpackungsbehälter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
24. Oktober 2016 201620728595 5f Löschung, Marke geloescht
16. Juni 2008 200800544978 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2006 200605017982 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Dezember 2005 200503490357 Verlängerung, Verlaengert
26. August 1999 199901892504 Löschung, Marke teilweise geloescht
25. August 1999 199901891549 Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. November 1996 199601273279 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10396047599