SPÄTH's GV Convenience

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SPÄTH's GV Convenience wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.07.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #26.01.02

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 396037631
Registernummer 39603763
Anmeldedatum 29. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Oktober 1996
Eintragungsdatum 23. Juli 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Oktober 1996
Ende Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2006

Markeninhaber


70736 Fellbach
DE

Markenvertreter

81825 München DE

Waren und Dienstleistungen

29 30 42
Vorwiegend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Wild, Geflügel, Geflügelteilen und/oder aus Gemüse, auch Kartoffeln (insbesondere Pommes frites), bestehende Fertiggerichte, auch kombiniert mit Brot, Brötchenteilen sowie Teigwaren als Beilagen; Salate, auch Obst- und Gemüsesalate; Konfitüren, Fruchtsoßen; vorwiegend aus Eiern, Milch und Milchprodukten bestehende Fertiggerichte, auch Desserts; alle vorgenannten Waren auch tiefgefroren, konserviert oder gegart; vorwiegend aus Reis, Mehl, Getreidepräparaten, insbesondere auch Teigwaren, hergestellte Fertiggerichte, auch kombiniert mit Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügelteilen oder Wurst; alle vorgenannten Waren auch tiefgefroren, konserviert oder gegart; Eier, Milch und Milchprodukte; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke; Getreidepräparate, insbesondere auch Teigwaren, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze; Verpflegung von Personen mit zubereiteten Speisen und Getränken, auch im Rahmen eines Heimdienstes

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
13. November 2006 200608320904 5f Löschung, Marke geloescht
31. März 2005 200503291661 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Februar 1997 199790000195 RAW: Berichtigung
23. Juli 1996 199601220225 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juli 1996 199601220396 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396037631