39602757

DPMA DPMA 1996 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 39602757 wurde als Bildmarke am 24.01.1996 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.10.1996 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Farben #Oberflächen oder Hintergründe, die mit sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 396027571
Registernummer 39602757
Anmeldedatum 24. Januar 1996
Veröffentlichungsdatum 30. Januar 1997
Eintragungsdatum 29. Oktober 1996
Beginn Widerspruchsfrist 30. Januar 1997
Ende Widerspruchsfrist 30. April 1997
Ablaufdatum 31. Januar 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

33617 Bielefeld DE

Waren und Dienstleistungen

30 Mischungen zum Herstellen von Backwaren; Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Schokolade, Schokolade- und Zuckerwaren, Kaffee, Tee, Kakao, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Puddingpulver, Pulver zur Zubereitung süßer Soßen ausgenommen Salatsoßen, Speiseeispulver, süße Soßen, Gewürze, Gewürzmischungen, Fertigpuddinge; Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel, vorzugsweise durch Aufblähen oder Backen von Getreide hergestellte Lebensmittel, insbesondere tellerfertige Getreidekost unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Früchten und/oder Schokolade und/oder Nüssen sowie Getreideerzeugnisse als Nahrungsmittel in Riegelform unter Zusatz von Zucker und/oder Honig und/oder Kakao und/oder Schokolade und/oder Nüssen und/oder getrockneten und/oder zubereiteten Früchten; Müsli, nämlich Nahrungsmittelmischungen, im wesentlichen Getreideflocken und Trockenfrüchte enthaltend, Backmischungen; Pizzen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. September 2016 201620699936 5f Löschung, Marke geloescht
14. August 2009 200900276963 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. April 2006 200603589306 Verlängerung, Verlaengert
29. Oktober 1996 199601263274 Eintragung, Marke eingetragen
29. Oktober 1996 199601263554 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10396027571